EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Elisabeth S. • 08.10.2022
Wann kommt die bundesweite Aufklärungskampagne über Long/Post Covid, ME/CFS und Post Vac für Bürger:innen und Ärzt:innen? Wann wird die Versorgungsstruktur für hunderttausende Betroffene aufgebaut?
Portrait von Maria Noichl
Antwort 11.10.2022 von Maria Noichl SPD

Als Europaabgeordnete sind wir in die Belange auf Bundesebene nicht involviert. Bitte wenden Sie sich hierzu an den/die Bundestagsabgeordne/n Ihres Wahlkreises.

Frage von Elisabeth S. • 08.10.2022
Wann kommt die bundesweite Aufklärungskampagne über Long/Post Covid, ME/CFS und Post Vac für Bürger:innen und Ärzt:innen? Wann wird die Versorgungsstruktur für hunderttausende Betroffene aufgebaut?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 26.07.2023 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich finde es außerdem ein wichtiges Zeichen, dass die Anfang Juli die Petition “Angemessene Versorgung von ME/CFS-Erkrankten” fraktionsübergreifend und einstimmig mit dem höchsten Votum “zur Berücksichtigung” an die Bundesregierung überwiesen wurde.

Frage von Erhard J. • 03.10.2022
Sehr geehrter Herr Krah, der Paragraph 146 GVG besagt, dass Justizminister gegenüber der Staatsanwaltschaft weisungsbefugt sind. Wollen Sie sich dafür einsetzen, dass dieser Paragraph gestrichen wird.
Portrait von Maximilian Krah
Antwort ausstehend von Maximilian Krah AfD
Frage von Horst R. • 03.10.2022
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Wer ist dafür verantwortlich, dass die von Ihrer Fraktion schon vor langer Zeit vorgeschlagene Produktion von existentiellen Arzneimitteln in der EU bis heute verzögert wurde ?
Portrait von Peter Liese
Antwort ausstehend von Peter Liese CDU
Frage von Reinhard E. • 01.10.2022
Sind alle, die als Beklatscher bei der Annektion ukrainischer Provinzen im Fernsehen sitzend live dabei waren, auf der Sanktionsliste der EU für eine Einreise ?
Axel Voss
Antwort 06.10.2022 von Axel Voss CDU

Hier schließe ich mich Josep Borrell an, der u.a. diejenigen auf die Liste nehmen möchte, die die Scheinreferenden in den ukrainischen Oblasten Donezk, Luhansk, Saporischschija und Cherson organisiert und gefördert haben