Haushalt EU 2021

Mit der Abstimmung über den Entschließungsantrag zum Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2021 wurde dieser (inklusive aller zusätzlichen Einzelpläne) abschließend angenommen. Mit dem Haushaltsplan wurde unter anderem ein Budget von 166,1 Milliarden Euro für die EU festgelegt.

Von den 96 deutschen EU-Abgeordneten stimmten 77 Abgeordnete dafür, darunter vor allem christdemokratische, sozialdemokratische und grüne Abgeordnete. Gegen den Haushaltsplan stimmten unter anderem Abgeordnete der linken Fraktion GUE/NGL und der rechtspopulistischen Fraktion ID. Enthalten hat sich der fraktionslose Abgeordnete Martin Buschmann.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
77
Dagegen gestimmt
16
Enthalten
1
Nicht beteiligt
2
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Jutta PaulusJutta PaulusGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Henrike HahnHenrike HahnGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard BütikoferReinhard BütikoferGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Viola von Cramon-TaubadelViola von Cramon-TaubadelGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Martin HäuslingMartin HäuslingGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Dr Hannah NeumannHannah NeumannGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Özlem DemirelÖzlem DemirelGUE/NGL17 - Bund Dagegen gestimmt
Martin SchirdewanMartin SchirdewanGUE/NGL17 - Bund Dagegen gestimmt
Martina MichelsMartina MichelsGUE/NGL17 - Bund Dagegen gestimmt
Helmut ScholzHelmut ScholzGUE/NGL17 - Bund Dagegen gestimmt
Cornelia ErnstCornelia ErnstGUE/NGL17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Maximilian KrahMaximilian KrahID13 - Sachsen Dagegen gestimmt
Portrait von Christine AndersonChristine AndersonID17 - Bund Dagegen gestimmt
Guido ReilGuido ReilID10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim KuhsJoachim KuhsID17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Nicolaus FestNicolaus FestID17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg MeuthenJörg MeuthenID1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt
Gunnar BeckID17 - Bund Dagegen gestimmt
Bild M. BuchheitMarkus BuchheitID17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard ZimniokBernhard ZimniokID17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Sylvia LimmerSylvia LimmerID17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Engin ErogluEngin ErogluRE17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Andreas GlückAndreas GlückRE17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Nicola BeerNicola BeerRE17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Jan-Christoph OetjenJan-Christoph OetjenRE17 - Bund Dafür gestimmt
Symbolbild Euro-Dach

Der Haushaltsplan für das Jahr 2021 beinhaltet unter anderem ein Budget von 166,1 Milliarden Euro für die Europäische Union. Das zentrale Ziel des Hauhaltsplans sei es, laut EU-Kommission, die Union durch einen ökologischen und digitalen Wandel zu modernisieren.

Die Mittel des EU-Budgets sollen unter anderem in folgenden Bereichen ("Rubriken") eingesetzt werden:

  • Binnenmarkt, Innovation und Digitales: ca. 5 Milliarden Euro (z.B. Programm "Digitales Europa", Connecting Europe Facility CEF, Künstliche Intelligenz)
  • Natürliche Ressourcen und Umwelt: ca. 1,5 Milliarden Euro (z.B. Programm für die Klima- und Umweltpolitik LIFE, Energiewende, Natur und Biodiversität, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel)
  • Migration und Grenzmanagement: ca. 1,5 Milliarden Euro (z.B. Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache FRONTEX, eu-LISA)
  • Nachbarschaft und die Welt: ca. 16,6 Milliarden Euro (z.B. Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit NDICI, Humanitäre Hilfe HUMA, Befugnisse der Kommission)

Weitere Mittel werden in den Rubriken Europäische öffentliche Verwaltung, Sicherheit und Verteidigung, Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt und Resilienz und Werte eingesetzt (weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem weiterführenden Link zum Gesamthaushaltsplan 2021).

Von den 96 deutschen EU-Abgeordneten stimmten 77 Abgeordnete dafür, darunter vor allem christdemokratische, sozialdemokratische und grüne Abgeordnete. Gegen den Haushaltsplan stimmten unter anderem Abgeordnete der linken Fraktion GUE/NGL und der rechtspopulistischen Fraktion ID. Enthalten hat sich der fraktionslose Abgeordnete Martin Buschmann.