EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Frage von Juergen E. • 05.06.2015
Frage an Bernd Kölmel von Juergen E.
Bernd Kölmel
Antwort 05.06.2015 von Bernd Kölmel AfD

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich werde mich schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümmern. Je nach Art und Umfang kann dies einige Tage in Anspruch nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Frage von Sarah P. • 04.06.2015
Frage an Andreas Schwab von Sarah P.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort 16.06.2015 von Andreas Schwab CDU

(...) Dann kann es zu einem Verlust der Anonymität bei Einkäufen und somit zu einem Verlust von Privatheit kommen. Für äußerst problematisch halte ich ebenfalls der mit der bargeldlosen Bezahlung einhergehende Anstieg der Cyber-Kriminalität. Denn durch das Abfangen von Passwörtern und anderen Informationen, die im bargeldlosen Zahlungsverkehr benutzt werden, können Geldüberweisungen manipuliert werden. (...)

Portrait von Bernd Lange
Antwort 04.06.2015 von Bernd Lange SPD

(...) Die Handelspolitiker im Europäischen Parlament haben am Donnerstag eine Resolution zum EU-USA-Handelsabkommen TTIP verabschiedet. Darin sprechen sie sich für ein neues System zum Schutz von Investitionen aus. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort 05.06.2015 von Joachim Schuster SPD

(...) Und natürlich muss so etwas auch juristische überprüfbar sein. Wenn Sie nun die entsprechenden Passagen der Resolution lesen, werden Sie sehen, dass wir eben keinem ISDS-Mechanismus mit privaten Schiedsgerichten zugestimmt haben. Wir haben einerseits positiv Bezug auf die Reformvorschläge von Kommissarin Malmström genommen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 03.06.2015 von Markus Ferber CSU

(...) Das Europäische Parlament hat sich in seiner Abstimmung vom 3. April 2014 bewusst für Netzneutralität ausgesprochen. So heißt es in Erwägungsgrund 45 „Der Grundsatz der ‚Netzneutralität‘ im offenen Internet bedeutet, dass der gesamte Datenverkehr ohne Diskriminierung, Einschränkung oder Beeinträchtigung und unabhängig von Absender, Empfänger, Art, Inhalt, Gerät, Dienst oder Anwendung gleich behandelt werden sollte.“ (...)