Wiederaufnahme der Friedensbemühungen im Nahen Osten

Das Parlament plädiert mit fraktionsübergreifender Mehrheit für die Wiederaufnahme der Friedensbestrebungen im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
83
Dagegen gestimmt
1
Enthalten
1
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Dietmar Köster SPD (S&D) 1 - Bundesliste Enthalten
Arne Gericke ALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) 1 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Arne Gericke FREIE WÄHLER 1 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Arne Gericke FREIE WÄHLER (ECR) 1 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Michael Cramer DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) 1 - Bundesliste Nicht beteiligt
Martin Häusling DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) 1 - Bundesliste Nicht beteiligt
Petra Kammerevert SPD (S&D) 1 - Bundesliste Nicht beteiligt

Aus Sicht des Europäischen Parlaments sei die Lösung des Konfliktes eine der „wichtigsten Prioritäten der internationalen Gemeinschaft und ein unverzichtbares Element für die regionale Stabilität und Sicherheit“. Darüber hinaus bekräftigten die Abgeordneten die Erwägung einer Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage der Grenzen von 1967 und einer friedlichen Koexistenz der beiden Staaten Israel und Palästina.

Die Forderungen der Abgeordneten haben keine bindende Wirkung für die EU-Kommission, den Ministerrat oder die Staats- und Regierungschefs. Das Parlament betont lediglich die aus seiner Sicht gegebene Dringlichkeit und präsentiert einen Katalog an möglichen Maßnahmen.

 

Das Gesamtergebnis im Überblick: 

525 dafür (85%)

70 dagegen (11%)

31 enthalten (5%)

 

Weiterführend:

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