EU-Japan Freihandelsabkommen (JEFTA)

Seit 2013 laufen die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan, dem sogenannten "Japan-EU Free Trade Agreement (JEFTA)". Im Juli 2018 unterzeichneten Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk und der japanische Regierungschef Shinzo Abe das Freihandelsabkommen, im Dezember 2018 wurde abschließend im Europäischen Parlament abgestimmt. Durch JEFTA sollen 99 Prozent der Zölle zwischen Japan und der EU wegfallen, langfristig soll die europäische Wirtschaftsleistung um 0,76% steigen.

Das Abkommen der EU mit Japan wurde am 12.12.2018 mit 474 Zustimmungen im Europäischen Parlament angenommen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
59
Dagegen gestimmt
23
Enthalten
7
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Helga Trüpel DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) 1 - Bundesliste Enthalten
Udo Voigt - NPD Udo Voigt fraktionslos 1 - Bundesliste Enthalten
Reinhard Bütikofer DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) 1 - Bundesliste Enthalten
Michael Cramer DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) 1 - Bundesliste Enthalten
Arndt Kohn SPD (S&D) 1 - Bundesliste Enthalten
Jörg Meuthen AfD (EFDD) 1 - Bundesliste Enthalten
Ulrike Müller Ulrike Müller FDP/FREIE WÄHLER (ALDE) 1 - Bundesliste Enthalten

JEFTA ist das größte Freihandelsabkommen, das die EU jemals ausgehandelt hat. Über vier Jahre liefen Verhandlungen zu dem Abkommen, im Jahr 2019 soll es verabschiedet werden - wenn die Abgeordneten des Europäischen Parlaments dem im Dezember zustimmen. Das Abkommen richtet sich auch gegen die defensive und protektionistische Handlungsweise von US-Präsident Donald Trump im Bezug auf TTIP und CETA. Laut Trump würden die USA unter solchen Handelsabkommen leiden und die Wirtschaft würde geschwächt. JEFTA soll nun ein konträres Signal in Richtung der US-amerikanischen Regierung senden.


Im Abkommen werden folgende Inhalte dargelegt:

  • 99% der Zölle zwischen der EU und Japan sollen entfallen
  • Europäische Unternehmen können Produkte zukünftig ohne zusätzliche Prüfungen, Zertifizierungen und Kennzeichen in Japan verkaufen
  • Unternehmen auf beiden Seiten sollen neue Wachstumschancen bekommen ► mehr Nachfrage, Produktion und Beschäftigung
  • Die EU schätzt, dass EU-Exporteure etwa eine Milliarde Euro an Zöllen pro Jahr sparen könnte ► Das könnte langfristig die europäische Wirtschaftsleistung um 0,76% steigern
  • Importierte Produkte sollen für die ca. 600 Millionen Konsumenten günstiger werden 

Kritisiert wird, dass die Ersparnisse durch wegfallende Importzölle Verbraucher nicht von den geringeren Kosten profitieren, weil sie als zusätzliche Gewinne in den Unternehmen bleiben. Verbraucher- und Umweltschützer fürchten außerdem, dass die existierenden europäischen Standards aufgrund der durch den günstigeren Verkauf erreichten Preisvorteile gesenkt und bislang öffentliche Dienstleistungen, wie beispielsweise die Wasserversorgung, privatisiert werden könnten, da die Wasservorkommen nicht unter den Schutz von JEFTA fallen würden; Trinkwasserpreise und Kosten für Entsorgungsdienstleistungen könnten dadurch steigen. Die Kommission bestritt diese Vorwürfe.

Die Abstimmung über JEFTA erfolgte am 12. Dezember 2018 im EU-Parlament. Durch die Zustimmung kann und soll JEFTA am 1. Februar 2019 verabschiedet werden.

Weiterführende Links:

Neuen Kommentar hinzufügen

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.