Digitales Europa

Am 13.12.2018 stimmten die EU-Abgeordneten über einen legislativen Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm "Digitales Europa" ab. Die deutschen EU-Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Entschließungsantrag. Der Antrag wurde angenommen.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
4
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Thomas HändelThomas HändelDIE LINKE (GUE/NGL) Dafür gestimmt
Portrait von Rebecca HarmsRebecca HarmsDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Martin HäuslingMartin HäuslingDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Olaf HenkelHans-Olaf HenkelALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Nicht beteiligt
Portrait von Maria HeubuchMaria HeubuchDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Nadja HirschNadja HirschFDP/FREIE WÄHLER (ALDE) Dafür gestimmt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Monika HohlmeierMonika HohlmeierCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Dieter Peter JahrDieter Peter JahrCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Petra KammerevertPetra KammerevertSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia-Yvonne KaufmannSylvia-Yvonne KaufmannSPD (S&D) Dafür gestimmt
Ska Keller, Bild: Dominik ButzmannSka KellerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Wolf KlinzWolf KlinzFDP/FREIE WÄHLER (ALDE) Nicht beteiligt
Portrait von Dieter-Lebrecht KochDieter-Lebrecht KochCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Arndt KohnArndt KohnSPD (S&D) Dafür gestimmt
Bernd KölmelBernd KölmelALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Dafür gestimmt
Portrait von Dietmar KösterDietmar KösterSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Constanze KrehlConstanze KrehlSPD (S&D) Nicht beteiligt
Portrait von Werner KuhnWerner KuhnCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Bernd LangeBernd LangeSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Werner LangenWerner LangenCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Jo LeinenJo LeinenSPD (S&D) Nicht beteiligt
Portrait von Peter LiesePeter LieseCDU/CSU (EVP) Nicht beteiligt
Portrait von Arne LietzArne LietzSPD (S&D) Nicht beteiligt
Portrait von Norbert LinsNorbert LinsCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt

Das Programm "Digitales Europea" wurde bereits am 06.06.2018 vorgelegt und beinhaltet den Haushaltsplan 2021-2027, die Formen der Unionsfinanzierung und Finanzierungsbedingungen. Durch das Programm sollen Fördermittel in den Bereichen Hochleistungsrechner, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, fortgeschrittene digitale Kompetenzen und Verbreitung digitaler Technologien zur Verfügung gestellt werden.

Der legislative Entschließungsantrag sieht vor, die Kapazitäten Europas in den Feldern der digitalen Technologien auszubauen. Durch diese Erweiterung sollen vor allem das Gesundheitswesen, der Bereich der erneuerbaren Energien und die Sicherheit von Fahrzeugen profitieren. Zudem soll der Ausbau von digitalen Innovationszentren priorisiert werden, da diese für die Durchführung bestimmter Programme vorgesehen sind. Die europäische Wirtschaft inklusive kleiner und mittlerer Unternehmen, wie auch Start-Up-Unternehmen und die öffentliche Verwaltung sollen Unterstützung erhalten, um ihr Personal mit den notwendigen Kompetenzen in den Bereichen wie künstliche Intelligenz und Cybersicherheit, zu schulen. Ein weiteres Ziel sei die Errichtung europäischer Zentren für digitale Innovation in jeder Region. 

Insgesamt sollen etwa 9,2 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Die deutschen EU-Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Entschließungsantrag. Der Antrag wurde angenommen.

 

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