Anbau von gentechnisch veränderten Sojabohnen in der Europäischen Union

Das Europäische Parlament hat über die Zulassung von gentechnisch verändertem Soja abgestimmt und die Kommission aufgerufen, ihren Vorschlag erneut zu überarbeiten. Mit den Stimmen von Sozialdemokraten, Grünen und Linken wurde die EU-Kommission aufgefordert die bisher geltende Regelung, nach der jeder Mitgliedsstaat entscheiden kann, ob er gentechnisch verändertes Soja anbaut, auszusetzen.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
47
Dagegen gestimmt
36
Enthalten
4
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Birgit Collin-Langen CDU/CSU (EVP) 1 - Rheinland-Pfalz Enthalten
Norbert Lins CDU/CSU (EVP) 1 - Baden-Württemberg Enthalten
Markus Pieper CDU/CSU (EVP) 1 - Nordrhein-Westfalen Enthalten
Ulrike Müller Ulrike Müller FDP/FREIE WÄHLER (ALDE) 1 - Bundesliste Enthalten
Hans-Olaf Henkel ALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) 1 - Bundesliste Dagegen gestimmt
Bernd Kölmel Bernd Kölmel ALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Dagegen gestimmt
Joachim Starbatty ALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) 1 - Bundesliste Dagegen gestimmt

Das Europäische Parlament hat die Kommission in einem Entschließungsantrag aufgefordert, die Regelung für Importe von drei gentechnisch veränderten Sojasorten zu überarbeiten. Die Kommission hatte im April 2015 einen Legislativvorschlag verabschiedet, welcher den einzelnen Mitgliedsstaaten die Kompetenz gegen hätte über den Anbau der Sorten zu entschieden. Diese Regelung lehnt das EU-Parlament ab, da es zwar möglich wäre, die Pflanzen nur in einem Land anzubauen, um aber sicherzustellen, dass mit diesen nicht in Ländern gehandelt wird, die sich gegen gentechnisch veränderte Organismen aussprechen, müssten Grenzkontrollen eingeführt werden. Grenzkontrollen widersprächen dem Ziel der Europäischen Union, ein reibungsloses Funktionieren der Binnenmärkte zu gewährleisten. Die Mehrheit des Parlaments begründet ihre Ablehnung des Anbaus von gentechnisch veränderten Sojabohnen damit, dass die Pflanzen glyphosatresistent seien, der Einsatz dieses Totalherbizid allerdings von dem Krebszentrum der Weltgesundheitsorganisation als wahrscheinlich krebserregend eingestuft wird. Die Einwände des Europäischen Parlaments sind für die Kommission nicht bindend.

Das Gesamteregebnis im Parlament fiel folgend aus: 

427 Zustimmungen (61%)

237 Ablehnungen (34%)

35 Enthaltungen (5%)

 
Hinweis: Zur Vereinfachung wurden an dieser Stelle drei Abstimmungen zusammengefasst. Tatsächlich wurde über jede Sorte einzeln abgestimmt, die Ergebnisse unterscheiden sich in ein bis zwei Stimmen einzelne Abstimmungen abrufbar bei VoteWatch.

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