Einrichtung eines neuen EU-Programms für Verteidigungsinnovation (AGILE)

Das EU-Parlament hat über die Einführung eines neuen EU-Programms für Verteidigungsinnovationen abgestimmt. Mit dem sogenannten AGILE-Programm sollen neue Verteidigungstechnologien schneller entwickelt, getestet und für den praktischen Einsatz verfügbar gemacht werden. Hintergrund ist unter anderem die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine veränderte Sicherheitslage. Nach Angaben des EU-Parlaments gewinnen demnach neue Technologien wie KI, Robotik, Quantentechnologien, Cyberfähigkeiten und Weltraumsysteme für die Verteidigung zunehmend an Bedeutung.

Das Programm soll zunächst im Jahr 2027 laufen und mit insgesamt 115 Millionen Euro ausgestattet werden. Gefördert werden sollen vor allem kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups und schnell wachsende Unternehmen, die neue oder grundlegend weiterentwickelte Technologien für den Verteidigungsbereich entwickeln. Vorgesehen ist die Förderung von etwa 20 bis 30 Projekten. Die Verfahren sollen dabei einfacher und schneller sein als bei bestehenden EU-Förderprogrammen. So sollen Unternehmen möglichst innerhalb von vier Monaten eine Förderzusage erhalten.

Das Programm soll außerdem dazu beitragen, die Abhängigkeit der europäischen Verteidigungsindustrie von bestimmten Drittstaaten zu verringern. Geförderte Unternehmen sollen leichter Zugang zu Test- und Erprobungseinrichtungen erhalten und besser mit größeren europäischen Rüstungsunternehmen zusammenarbeiten können. Damit sollen neue Entwicklungen schneller den Weg von der Entwicklung bis zum tatsächlichen Einsatz bei den Streitkräften finden.

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 720 EU-Abgeordneten.

Der Vorschlag wurde insgesamt mit 536 Ja-Stimmen zu 101 Nein-Stimmen bei 16 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen EU-Abgeordenten stimmten 63 dafür und 22 dagegen. Es gab eine Enthaltung von Volker Schnurrbusch (ESN).