Verletzung der Rechte indigener Völker

3 Juli 2018

Die Entschließung des Europäischen Parlaments fordert alle Staaten einschließlich der EU und ihrer Mitgliedsstaaten auf, die territoriale Autonomie und das Recht auf Selbstbestimmung der indigenen Völker rechtlich anzuerkennen und hinzunehmen. Mit 534 Ja-Stimmen (79%) wurde die Entschließung angenommen. 71 (10%) Parlamentarier*innen stimmten mit "Nein", während sich 73 (11%) enthielten. Das Parlament beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung dem Rat und der Kommission zu übermitteln. Sozialdemokraten, Liberale und GRÜNE stimmten geschlossen mit "Ja". In den anderen europäischen Fraktionen herrschte Uneinigkeit. Besonders häufig mit "Nein" stimmten Abgeordnete der rechtspopulistischen und rechtsextremen Fraktionen.

Von den 96 deutschen EU-Abgeordneten stimmten 77 für die Entschließung, 6 dagegen, 7 waren nicht beteiligt und 6 enthielten sich ihrer Stimme.

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