Fragen an Dr. Patrick Breyer

PIRATEN | Kandidat EU
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(...) Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn: 1. (...)

Von: Tüagure Mvrgubss

An:

(...) Wir werden gerichtlich überprüfen lassen, ob es überhaupt zulässig ist, auf diese Weise Wählerstimmen für kleine Parteien massenhaft verfallen zu lassen. (...)

(...) Einige Parteien haben die Schaffung eines europäischen Vereinsstatuts als zusätzliche Option zu den nationalen Vereinsformen in ihr Europawahlprogramm aufgenommen (FDP S. 38, SPD S. 74 und GRÜNE S. 84 f.). Würden Sie als Abgeordneter im Europäischen Parlament diese Initiativen zur Stärkung einer europäischen Zivilgesellschaft unterstützen?

Von: Gvz Jössra

An:

(...) ein europäisches Vereinsstatut unterstütze ich gerne, besonders mit Blick auf die Schwierigkeiten von Nichtregierungsorganisationen in einigen autoritär regierten EU-Mitgliedsstaaten wie Ungarn. Das Vereinsstatut sollte für diese Zwecke brauchbar und niederschwellig nutzbar sein. (...)

# Wirtschaft 18Mai2019

(...) Frage 4: Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl auf EU-Ebene für mehr Transparenz und eine vertiefte Berichtspflicht für die Mitgliedsstaaten einsetzen, die Begründungen für besonders strittige Rüstungsexporte einschließt? (...)

Von: tnoevryr ubym

An:

(...) Wir gehen noch weiter: Cyberwar ist eine Bedrohung für den Frieden und die internationale Stabilität, insbesondere durch seine mangelnde Transparenz die mit der Schwierigkeit einhergeht, den verantwortlichen Angreifer ausfindig zu machen. Wir PIRATEN unterstützen einen völkerrechtlichen Vertrag über Cyberkrieg. (...)

# Finanzen 15Mai2019

(...) Sollten Investoren nicht auch die Werte Europas vor Augen halten? Was werden Sie im Fall einer Wahl ins Europäische Parlament dafür tun, dass das Profitinteresse einzelner Wirtschaftsakteure nicht diejenigen stärkt, die um die Zerschlagung der europäischen Integration und damit auch des gemeinsamen Marktes bemüht sind?

Von: Onyvag Ibwgbabifmxv

An:

(...) Es müssen geeignete Regeln aufgestellt werden, um sicherzustellen, dass Amtsträger in keine Interessenkonflikte geraten, dass ihre Interessen angegeben werden und dass Fehlverhalten sanktioniert wird. Die Verhaltensregeln des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission müssen reformiert werden. (...)

(...) Zu ergänzen ist heute z. B., dass in Polen Esperanto als Träger der Esperanto-Kultur auf der Liste des immateriellen Kulturerbes eingetragen ist (2014) und dass auch Kroatien die Esperanto-Tradition als immaterielles Kulturgut anerkannt hat (2019; z. B. (...)

Von: Ybhvf S. i. Jhafpu-Ebyfubira

An:

(...) Wenn dies ohne Erfolg geblieben sein sollte, könnte ich mir vorstellen, eine Abgeordnetenanfrage an die EU-Kommission zum Thema zu richten. Vielleicht wäre dies eine Unterstützung für Sie. (...)

# Sicherheit 9Mai2019

Kurz und Knapp: Wie stehen Sie zum Artikel 13 / Urheberrechtsreform? (...)

Von: Oehab Uhatre

An:

(...) - Uploadfilter im Profitinteresse der Verwertungsindustrie führen zur Internetzensur, weil sie nicht legal von illegal unterscheiden können. (...)

(...) Sie sagen, sie seinen digitaler Freiheitskämpfer. Welche meiner Freiheitsrechte sind denn gerade bedroht? (...)

Von: Tnoevryr Jramry

An:

(...) das Recht auf Privatsphäre ist beeinträchtigt durch Massenüberwachung und Vorratsdatenspeicherung. Es geht niemanden etwas an, mit wem wir in Kontakt stehen und welche Internetseiten wir besuchen! (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Breyer,

warum brauchen wir dieses "Darknet" ? In welcher Form bzw. für wen kann es denn nützlich sein?

...

Von: Tnoevryr Jramry

An:

(...) In vielen Situationen sind Menschen auf den Schutz der Anonymität angewiesen. Beispielsweise werden Whistleblower Missstände an ihrem Arbeitsplatz oft nur im Schutz der Anonymität melden, weil ihnen sonst Jobverlust und Strafverfolgung drohen. (...)

# Wirtschaft 15Apr2019

Brauchen wir eine europäische Cloud? (...)

Von: Ubefg Jvyzf

An:

(...) Wir brauchen gemeinwohlorientierte soziale Netzwerke. Der Betrieb soll (...)

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