Fragen an die Abgeordneten — Bayern

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(...) vielen Dank für die Beantwortung der Frage zu den Vielflieger-Meilen (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/katharina-schulze/question/2019...). (...)

Von: Znegva Ynoregunyre

An:
Katharina Schulze
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Schulze, warum schlagen Sie und ihre Partei ein Wahlkonzept für mehr Gleichberechtigung vor, dass höchst undemokratisch ist?

Von: Zvxn Xbyy

An:
Katharina Schulze
DIE GRÜNEN

(...) Wir sind der Auffassung, dass sich Paritätsgesetze, wie der von uns vorgelegte Entwurf, verfassungskonform ausgestalten lassen. Beispiele aus anderen europäischen Mitgliedstaaten zeigen, dass Paritätsgesetze Wirklichkeit werden können. Gesetzliche Paritätsregelungen gibt es bereits in zehn EU-Mitgliedstaaten. (...)

(...) „So verteidigte er das Nein zum Bau einer 3.Startbahn am Münchner Flughafen. Für ihn sei klar, dass es europaweit künftig nur noch zweier großer Flugdrehkreuze bedarf – und da werde München auch mit einer 3. (...)

Von: Znegva Ynoregunyre

An:
Florian Streibl
FREIE WÄHLER

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Zu Ihrem Thema kann ich einen Ausschnitt aus unserem Koalitionsvertrag darstellen. (...)

(...) 4. Setzen Sie sich für einen landkreisweiten Glasfaser-Masterplan ein, um Synergieeffekte beim FTTB/H-Ausbau zu nutzen? (...)

Von: Znkvzvyvna Zhryyre

(...) Damals wollte das Unternehmen Kronach aus wirtschaftlichen Erwägungen nicht in seinen Fahrplan integrieren. Allerdings erklärte Flixbus, das Angebot ständig ausbauen zu wollen. Vor diesem Hintergrund und aufgrund der zu erwartenden Entwicklungen im Landkreis Kronach, zum Beispiel hinsichtlich des Ausbaus des Hochschulangebots, sollen bald weitere Gespräche mit Flixbus aufgenommen werden. (...)

(...) Deutschlandweit und in Bayern werden ja aktuell nur öffentlich zugängliche Ladepunkte gefördert. (...)

Von: Yhgm Zvpunryfra

(...) Der Ausbau der Elektromobilität ist uns ein wichtiges Anliegen und hat deshalb im Koalitionsvertrag Berücksichtigung gefunden: (...)

(...) Falls es keine diesbezügliche Ausnahmegenehmigung für autonomes Fahren gibt: - Gehen Sie mit mir konform, dass Herr Dr. (...)

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wird es in Bayern in absehbarer Zeit auch eine Förderung für private E-Auto Ladestationen geben? (...)

Von: Yhgm Zvpunryfra

An:

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne im Bayerischen Landtag möchten einen rascheren Ausbau der Ladesäulen für batterieelektrisch betriebene Fahrzeuge, auch im privaten Bereich. Mit einer wünschenswerten Förderung alleine ist es allerdings nicht getan. (...)

Wird es in Bayern in absehbarer Zeit auch eine Förderung für private Ladestationen geben? (...)

Von: Yhgm Zvpunryfra

An:
Dr. Fabian Mehring
FREIE WÄHLER

(...) Chancen und Potenzial der Elektromobilität hängen in meinen Augen tatsächlich insbesondere von der vorgehaltenen Ladeinfrastruktur ab. Gerne lasse ich daher die Optionen einer Förderung privater Lademöglichkeiten für Sie prüfen. (...)

(...) Falls es keine diesbezügliche Ausnahmegenehmigung für autonomes Fahren gibt: - Gehen Sie mit mir konform, dass Herr Dr. (...)

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Falls es keine diesbezügliche Ausnahmegenehmigung für autonomes Fahren gibt: - Gehen Sie mit mir konform, dass Herr Dr. (...)

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

(...) Ihre Anfrage bezieht sich jedoch auf eine juristische Einschätzung, die ich mir als Nicht-Jurist nicht anmaßen würde vorzunehmen und die vorzunehmen auch nicht in meiner Zuständigkeit liegt. Meine Aufgabe als Vorsitzender des Arbeitskreises für Wohnen, Bau und Verkehr der CSU-Landtagsfraktion ist es gemeinsam mit meinen Fraktionsmitgliedern eine sehr gute und zukunftsorientierte Politik für Bayern zu gestalten, die mit Fokus auf die Bereiche Wohnen, Bau und Verkehr den Herausforderungen gerecht wird, die in unserem Freistaat bestehen. (...)

(...) Falls es keine diesbezügliche Ausnahmegenehmigung für autonomes Fahren gibt: - Gehen Sie mit mir konform, dass Herr Dr. (...)

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

An: Dr. Markus Büchler Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Dr. Markus Büchler
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Falls es keine diesbezügliche Ausnahmegenehmigung für autonomes Fahren gibt: - Gehen Sie mit mir konform, dass Herr Dr. (...)

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

An:
Alexander Hold
FREIE WÄHLER

(...) Hat eine vollautomatisierte Fahrfunktion die Kontrolle über das Auto übernommen, darf sich der Fahrer zwar „vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugführung abwenden“, muss aber so wahrnehmungsbereit sein, dass er die Steuerung wieder übernehmen kann. (...)

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