Fragen an die Abgeordneten — Niedersachsen

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen

Sie sehen 210 Fragen.

Sie sehen 210 Fragen

Sortierung: nach Datum der Frage

# Gesundheit 26Feb2020

(...) Gestern im Report aus Mainz wurde ein Vertreter der Diabetes Allianz gezeigt, der sagte, dass es 12 Millionen Diabetiker sein könnten innerhalb von 20 Jahren. Wie arbeitet die Landesregierung von Niedersachsen mit an der Nationalen Diabetes Strategie, die 2018 im Koalitionsvertrag der Bundesregierung beschlossen wurde? Vielen Dank vorab für Ihre Antworten. (...)

Von: Cre Teharaoret

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wer bereits an Diabetes leide, könne sich zudem bei den Selbsthilfegruppen der Diabetespatientinnen und -patienten beraten lassen. Das Niedersächsische Sozialministerium unterstützt die Nationale Diabetesstrategie zum Beispiel beim Aufbau eines nationalen Diabetes-Überwachungssystems („Diabetes–Surveillance“) und einer nationalen Aufklärungs- und Kommunikationsstrategie. (...)

Sie haben die CDU Abgeordneten des thüringischen Landtags für ihr Abstimmungsverhalten zur Wahl des Ministerpräsidenten am 05. Februar 2020 scharf kritisiert. (...)

Von: Ureznaa Urffr

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sie haben die CDU Abgeordneten des thüringischen Landtags für ihr Abstimmungsverhalten zur Wahl des Ministerpräsidenten am 05. Februar 2020 scharf kritisiert. (...)

Von: Ureznaa Urffr

An:

(...) Die Antwort wäre so einfach gewesen: Die CDU hätte sich in jedem der drei Wahlgänge enthalten und Ramelow wäre dann mit einfacher Mehrheit in das Amt gekommen und hätte eine Minderheitenregierung bilden können. Es darf keine "aktive" Wahl der CDU für einen Linken Ministerpräsidenten geben. (...)

# Arbeit 17Feb2020

Wie viele Beamte in Niedersachsen sind OHNE Beschäftigung? Was machen Sie dagegen?

Von: Nafntne Znexhf

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Mit welchem Programm starten Sie in die Landratswahl Hameln-Pyrmont?

Von: Urvqrznevr Tüagre-Remteäore

Sehr geehrte Frau Tüagre-Remteäore,

zu Ihrer Frage verweise ich auf die Mail, die ich Ihnen soeben...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Deutschland und Dänemark sind die einzigen Länder in Europa welche Straßenausbaubeiträge erheben. Andere Länder der EU erheben keine Straßenausbaubeiträge. In Deutschland sind etwa die Hälfte der Straßenkilometer Anwohnerstraßen, ihr Erhalt wird in den einzelnen Bundesländer und Kommunen über das Kommunalabgabengesetze (KAG) geregelt bzw. (...)

Von: Jvysevrq Aöuevat

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Straßenausbaubeiträge. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Allein diese Ungerechtigkeit sollte ausreichen, die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu begründen. (...)

Von: Jvysevrq Aöuevat

An: Stephan Weil

(...) Aus Sicht von Herrn Weil sollte die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

(...) können Sie mir erklären, warum in Hannover nicht alle Kinder in den Schulferien freie Fahrt im Regionalverkehr haben, sondern nur manche? (siehe https://www.hannover.de/Leben-in-der-Region-Hannover/Verwaltungen-Kommun... ) (...)

Von: Gvz Treore

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Es geht mir nicht um diese 12€, aber ist es nicht ein Ding der Unmöglichkeit, dass das Land Niedersachsen seine Lehrkräfte zu einer Fortbildung einbestellt und diese müssen dann für die Verpflegung aufkommen? (...)

Von: Qrgyri Onlre

An: Stephan Weil

Sehr geehrter Herr Onlre,

vielen Dank für Ihre Nachricht an Herrn Weil. Da Sie Herrn Weil als "obersten...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) 1x monatlich bin ich auf unser Autobahn von Achim(Niedersachsen) nach Melsungen(Hessen) unterwegs. Zur Zeit sind es längere Baustellen, in denen man streckenweise nur 60 kmh fahren darf. (...)

Von: Pynhqvn Unfyre

(...) Daher müssen Ausländer bei Verstößen ebenfalls Bußgelder zahlen und können gegebenenfalls Fahrverbote auferlegt bekommen, Punkte hingegen erhalten sie, anders als Deutsche, nicht. Für EU-Bürger hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass ein EU-Land einen Führerschein aus einem anderen Mitgliedsstaat für eine gewisse Dauer ungültig erklären kann, wenn ein Autofahrer dort gegen nationales Recht verstößt. (...)

(...) wie können wir den Kohleausstieg weltweit beschleunigen? (...)

Von: Senhxr Jrffryf

An:
Stefan Wenzel
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 25Jan2020

(...) wie können wir den Kohleausstieg weltweit beschleunigen? (...)

Von: Senhxr Jrffryf

An:

(...) die Regierungsfraktionen von SPD und CDU im Niedersächsischen Landtag sind sich darin einig, dass Klimaziele nur erreicht werden können, wenn die Energiewende auch in Niedersachsen weiter konsequent vorangetrieben wird. Um das zu unterstreichen, wollen die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags auf Initiative der Regierungsfraktionen für ein Klimaschutzgesetz votieren, zudem soll der Klimaschutz in die Niedersächsische Verfassung mit aufgenommen werden. (...)

Pages

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.