Fragen an Tabea Rößner

DIE GRÜNEN | Abgeordnete Bundestag
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# Gesundheit 6Sep2019

(...) Werden Sie sich für eine individuelle Impfentscheidung einsetzen ? (...)

Von: Fbawn Xbaenq

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Ich sehe die Masern-Impfpflicht, wie von Bundesgesundheitsminister Spahn geplant, sehr kritisch. Gegen eine Pflicht zur Impfung gibt es gute Gründe. Das Robert-Koch-Institut (RKI) wie auch die Ständige Impfkommission (STIKO) warnen vor möglicherweise sogar negativen Effekten. (...)

# Gesundheit 4Sep2019

Liebe Frau Rößner,

werden Sie und die Grünen sich dafür einsetzen, dass es nicht zu dieser - wissenschaftlich höchst umstrittenen -...

Von: Crgre Jhaqre

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Mit 97% ist die Impfquote bei Kindern bei der ersten Masern-Impfung sehr hoch. Bei der zweiten sind es noch etwa 93%. (...)

(...) Die Moderation dient unter anderem dazu, die Aktivitäten über das Portal und damit die Umsätze des Betreibers zu erhöhen. Dazu legen Moderatoren, die vom Betreiber beschäftigt werden, eine Vielzahl von Profilen fiktiver Personen an und geben sich als diese fiktive Person aus. Alle Aussagen von fiktiven Profilen sind daher frei erfunden. (...)

Von: Gubznf Fpuüyyre

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Ich bewerte die von Ihnen beschriebenen Werbe- und Geschäftsmethoden als rechtswidrig. Dementsprechend habe ich den Sachverhalt an den Bundesverband Verbraucherzentrale weitergeleitet, da den Verbraucherzentralen die Aufgabe zukommt, im Interesse von Verbraucherinnen und Verbrauchern gegen unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen, unlautere Geschäftspraktiken und Werbemaßnahmen vorzugehen. (...)

(...) Stimmen Sie mir zu, dass die o.g. Gesetzesänderung zu mehr Transparenz in der Öffentlichkeit führen würde? Wäre dies nicht gerade im Hinblick auf nachvollziehbare gleiche Rechtsanwendung dringend geboten? (...)

Von: Eboreg Uüoare

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Nur rund 3 % der Verfassungsbeschwerden sind überhaupt erfolgreich. Angesichts der immer noch steigenden Eingangszahlen beim Bundesverfassungsgericht würde eine Begründungspflicht bei Nichtannahmen nicht zu einer Stärkung, sondern einer Schwächung des Gerichts führen. Die Beweggründe des Gesetzgebers damals von einer Begründung der Nichtannahme durch das Bundesverfassungsgericht abzusehen, verfangen also auch heute noch. (...)

(...) und Armut und Gesundheit in Deutschland e.V. per Post einen Apell zum im Februar 2019 erschienen Referentenentwurf zum Geordneten-Rückkehr-Gesetz aus dem Bundesinnenministerium (BMI) gesendet. Vier Punkte in diesem Entwurf sehen wir als höchst problematisch an. (...)

Von: Yhvfr Ervaxr

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Denn wir lehnen das Gesetzespaket klar ab. Die Anhörungen, die am Montag im Innenausschuss stattfanden, haben nochmal ganz deutlich gemacht: Es gibt noch erheblichen Änderungs- und Korrekturbedarf an den vier Gesetzen. Zudem gab es zahlreiche und umfangreiche Änderungen, die so kurzfristig kamen, dass es kein geordnetes Verfahren, geschweige denn eine intensive Befassung darüber geben konnte. (...)

# Arbeit 13März2019

Wir haben derzeit in Sozialkunde das Thema Abgeordneten und wir sollen ein Referat zu diesem Thema erstellen. Und es wäre toll wenn Sie uns diese beantworten könnten (...)

Von: Avpb Fbxnyn

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Ich habe den Beruf nicht „gewählt“, sondern mein jahrelanges ehrenamtliches Engagement hat irgendwann zu der Frage geführt, ob ich Politik hauptberuflich machen möchte. (...)

# Finanzen 10Nov2018

(...) Sehr geehrte Frau Rößner, ich habe mich einer Petition angeschlossen, die fordert: Steuern zurück! Mich beschäftigt dieser Steuerraub – ich erlaube mir diese Bezeichnung – also der Skandal um cum cum und cum ex enorm. Umgerechnet wurden der braven Steuerzahlerin, wie ich eine bin, etwa 400 € geklaut. (...)

Von: Nyxr Xreore

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Die nötigen Bekämpfungsmaßnahmen liegen spätestens seit dem Untersuchungsausschuss Cum-Ex auf dem Tisch. Denn, auch wenn sich die Techniken hinter diesen Steuertricks unterscheiden, waren es die gleichen strukturellen Probleme im Finanzministerium, in den Steuerbehörden und bei der Finanzaufsicht, die es den kriminellen Kräften erlaubten, viel zu lange unerkannt ihr Geschäfte zu betreiben (z.B. fehlende Zusammenarbeit zwischen BMF, BaFin und Steuerbehörden, zu wenige eigene Expertise im BMF und blindes Vertrauen in Lobbyisten). (...)

(...) 3) Was werden Sie peWas werden Sie persönlich tunAufklärung voranzutreiben? (...)

Von: Wraf Onegybt

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Es ist ein Verzeichnis der Akten anzufertigen, die vernichtet oder manipuliert wurden. Hier steht der Verdacht der Strafvereitelung mit einem Strafrahmen von bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe im Raum. (...)

# Gesundheit 20Aug2018

(...) Der vom Gericht geforderte besondere Schutz der Randzonen von 22.oo Uhr bis 23.oo Uhr und von 5.oo Uhr bis 6.oo Uhr wird in der Praxis nicht umgesetzt. Die Sanktionen gegen Fluggesellschaften, die systematisch gegen das Nachtflugverbot verstoßen sind unzureichend, da mögliche Bußgelder so gering sind, dass ein Verstoß wirtschaftlich sinnvoller sein kann als sich an die Verordnung zu halten. Die vom Flughafenbetreiber Fraport mitfinanziert Studie zur Auswirkung von Fluglärm (NORAH Studie) bestätigt die Gesundheitsgefahren durch Fluglärm. (...)

Von: Wbunaarf Zbue

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihrer Frage zur Ausweitung des Nachtflugverbots. Als Leidensgenossin stehen für mich die gesundheitsschädigenden Auswirkungen von Fluglärm auf den Menschen außer Frage. (...)

(...) Guten Tag, Wie stehen Sie zur neuesten Gesetzesinitiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen Abmahnungen im Zusammenhang mit der DSGVO?

Von: Naqernf Fpunh

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) gerne beantworte ich Ihre Frage zum Thema Abmahnungen im Zusammenhang mit der Datenschutzgrundverordnung. (...) Denn angesichts der Datenskandale ist es doch sicher nicht sinnvoll, die Abmahnmöglichkeiten der gesamten Datenschutzgrundverordnung auszuhebeln. (...)

(...) Wie werten Sie den Umstand, dass scheinbar den anwesenden MdBs mit Ausnahme der AfD gar nicht auffiel, dass das "Plenum" am Abend des 18.01.2018 nicht beschlussfähig sein könnte? (...)

Von: Gubznf Fpuüyyre

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Und nur ein Bruchteil dieser 70 bis 80 Stunden verbringen die Abgeordneten im Plenarsaal. Ich nehme Sie gerne mal eine Woche zu allen Terminen mit und lasse Sie an allem teilhaben, was den Arbeitsalltag einer Abgeordneten bestimmt. Danach beurteilen Sie vielleicht die Frage der Angemessenheit etwas anders. (...)

(...) Ist die Geschaäftsordnung, die sich die Abgeordneten auch noch selber gegeben haben, für sie Bindend oder eher so eine Art "unverbindliche Empfehlung" an die sich nicht gehalten werden muss? (...)

Von: Xynhf Crvgref

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Und weil es um keine inhaltliche Frage ging - es ging nur um die Überweisung eines Antrags in die Ausschüsse, die überhaupt nicht strittig war -, und die AfD-Vertreterinnen und Vertreter der Überweisung ja auch zugestimmt haben, war das ganze schon ziemlich absurd. Normalerweise nutzen Fraktionen das Instrument des Hammelsprungs bei knappen Mehrheitsverhältnissen. (...)

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