Fragen an Simone Barrientos

DIE LINKE | Abgeordnete Bundestag
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(...) Ferner auch die Frage, warum die aktuelle Studienlage noch immer nicht ausreicht, um sofort ein Moratorium zu veranlassen? Immerhin existieren massenhaft Studien, die die Existenz nicht-thermischer Auswirkungen auch weit unterhalb unserer Grenzwerte und weit unterhalb einer Körpererwärmung belegen; insbesondere wird die Durchlässigkeit der Zellmembran für Kalzium-Ionen auch seitens der Strahlenschutzkommission als gesichert angesehen: (...)

Von: Fgrsna Ervpu

An:
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Darüber hinaus wird die Frequenzvergabe auch durch die Regulierungsbehörde des Bundes für Telekommunikation geplant und festgelegt. Insbesondere für ein Land wie Deutschland, das in der Mitte Europas liegt und von einer Vielzahl anderer Länder umgeben ist, bedarf es daher einer länderübergreifenden Koordinierung der Frequenznutzungen. Eines der großen Themen der aktuellen Militarisierung durch die NATO ist die Eroberung des Weltraums. (...)

Zusammenfassung der Anfrage

zu folgenden Fragen bitte ich um Ihre Stellungnahme:

1. Befürworten Sie einen gesetzlichen Zwang zur...

Von: Crgen Sevrqevpu

An:
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) November 2019 noch abwarten wollte. Ich selbst habe in dieser Sitzung in einer Namentlichen Abstimmung gegen den vorgelegten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Maserimpfung gestimmt, 459 Abgeordnete votierten für das Gesetz, 89 lehnten es ab, 105 enthielten sich der Stimme. Auch in meiner Fraktion haben Kolleginnen und Kollegen mit ganz unterschiedlichen Motiven von einer der drei Optionen Gebrauch gemacht. (...)

Sehr geehrte Frau Barrientos,

die geplante Impfpflicht bricht unser im Grundgesetz verankertes Bürgerrecht (Die Würde des Menschen ist...

Von: Unaan Xvefpu

An:
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Wir verteidigen das Recht der Unversehrtheit und das Recht auf Schutz der Gesundheit - der eigenen und der Kinder. Wir setzen uns für scharfe Kontrollen der Pharmaindustrie ein und dafür, dass die Impfstoffe der Standardimpfungen weltweit als Commons gehandelt, also dem Profitstreben entzogen werden. DIE LINKE setzt dabei primär auf freiwillige Impfungen und die Stärkung von Beratung und Aufklärung. (...)

Wie stehen Sie persönlich zu den Fälschungsvorwürfen an Studien über die Schädlichkeit der Mobilfundstrahlung? (...)

Von: Fgrsna Ervpu

An:
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Es steht jedoch zweifelsfrei fest, dass Mobilfunkstrahlung grundsätzlich auf den Organismus einwirkt. Aufgrund der zahlreichen Hinweise auf gesundheitsschädliche Wirkungen ist aus meiner Sicht daher Vorsicht geboten. (...)

# Kultur 28März2019

(...) Speziell wundere ich mich über die offensichtliche Fahrlässigkeit, mit der das ZDF in seinen eigenen Beiträgen in "sozialen Netzwerken" fremdenfeindliche Hasskommentare duldet. (...)

Von: Gubznf Cnaxbxr

An:
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein hohes Gut in unserer Gesellschaft und entstand aus den negativen Erfahrungen von Diktatur und Verfolgung während der NS-Zeit, der Monopolisierung von Meinung und deren Zensur. Die föderale Struktur der ARD - Anstalten und auch die Anstalt der Länder, das ZDF, dürfen in eigener redaktioneller Verantwortung Hör-bzw. (...)

# Gesundheit 12Okt2018

Ich möchte gerne von ihnen wissen, wie Sie zur Legalisierung von Cannabis stehen? Und wie die lieferschwierigkeiten von medizinischen Cannabis verbessert werden kann. (...)

Von: Orggvan Yrvgrefonpu

An:
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) DIE LINKE setzt sich im Bundestag für eine Legalisierung von Cannabis ein. Das bedeutet nicht, dass Cannabis überall und jederzeit frei erhältlich sein soll. (...)

(...) Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit David Kaye warnte die Bundesregierung in einem Brief vom 16.06.2017. (...)

Von: Cuvyvcc Cbavgxn

An:
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Wenn es dann nicht möglich ist, mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages zusammenzukriegen, müsste die Sitzung abgebrochen werden und es könnte nichts mehr beschlossen werden. Allerdings gilt auch: Wenn die Beschlussunfähigkeit nicht festgestellt wird, gilt der Bundestag als beschlussfähig, und die entsprechenden Abstimmungen haben volle Gültigkeit. Nachträglich lässt sich das dann nicht mehr anfechten. (...)

# Internationales 10Mai2018

(...) auf der Web-Plattform „Buzz-Feed“ findet sich seit einigen Tagen ein geleakter Monitoring – Bericht des „Europäischen Auswärtigen Dienstes“ vom 09.03.2018, aus dem erhebliche Zweifel an der Seriosität Libyens als EU – Partner in der Angelegenheit geflüchteter Menschen hervorgehen. Hier ist von massiven, belegbaren Verstößen gegen Menschenrecht, sowie von weiteren Unzulänglichkeiten der ausführenden Organe die Rede. (...)

Von: Gubznf Uvgmry

An:
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) DIE LINKE fordert im Zuge dessen, die umgehende Beendigung der Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache und fordert von der deutschen Bundesregierung, zusätzliche finanzielle Mittel für zivile Seenotrettungsmissionen im Mittelmeer bereitzustellen. Die Bundesregierung und auch die EU verfolgten ursprünglich das Ziel, sämtliche Seenotrettungen an Italien und Libyen zu übertragen. (...)

(...) Am Donnertag, 22.2.2018, wird im Bundestag über den Gesetzesantrag zur Einführung eines Lobbyregisters und seiner Veröffentlichung abgestimmt. Hierbei sind Aspekte wie z.B. Transparenz, Vertraulichkeit, Verantwortlichkeit/Rechenschaft, Erwerb von Fachkompetenz, „Kungelei“, Diskretion zu berücksichtigen. (...)

Von: Fvrtsevrq Qhaxry

An:
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Deshalb haben wir nun diesen Gesetzesentwurf eingebracht, der Lobbykontrolle- und Transparenz als Auftrag an die Bundesregierung einfordert (http://dserver.bundestag.btg/btd/19/000/1900015.pdf). Diesen Gesetzesentwurf zur Einführung des verpflichtenden Lobbyregisters habe ich namentlich mit gezeichnet und werde dafür stimmen. (...)

# Arbeit 31Jan2018

(...) Als ich beim Zoll anrief um darauf hinzuweisen, erklärte man mir, daß man nicht genügend Personal habe, um alle Fälle zeitnah zu überprüfen. (...)

Von: Qvrgre Yrzzvax

An:
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Zahllose Unternehmen versuchen den gesetzlichen Mindestlohn zu umgehen; eine nicht ausreichend mit Personal ausgestattete Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FSK) öffnet dem Tür und Tor. Die Antwort, die Sie auf Ihren Anruf beim zuständigen Zoll erhielten, bestätigt diesen Sachverhalt. (...)

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Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.