Frage an
Simone Barrientos
DIE LINKE

Persönlich bin ich der Meinung, dass wir als Gesellschaft nicht das Wohl einzelner Interessenverbände und Industrien auf Kosten zukünftiger Generationen aufgeben dürfen. Deshalb sichert nur eine nachhaltige und weitsichtige Wirtschaftspolitik die Ressourcen und den Wohlstand unserer Kinder.

Umwelt
29. Mai 2020

(...) Es darf nicht nur Konjunkturprogramm und Kreditaufnahme geben, sondern auch die soziale Komponente muss im Auge behalten werden (...)

Frage an
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Ferner auch die Frage, warum die aktuelle Studienlage noch immer nicht ausreicht, um sofort ein Moratorium zu veranlassen? Immerhin existieren massenhaft Studien, die die Existenz nicht-thermischer Auswirkungen auch weit unterhalb unserer Grenzwerte und weit unterhalb einer Körpererwärmung belegen; insbesondere wird die Durchlässigkeit der Zellmembran für Kalzium-Ionen auch seitens der Strahlenschutzkommission als gesichert angesehen: (...)

Verkehr
29. November 2019

(...) Darüber hinaus wird die Frequenzvergabe auch durch die Regulierungsbehörde des Bundes für Telekommunikation geplant und festgelegt. Insbesondere für ein Land wie Deutschland, das in der Mitte Europas liegt und von einer Vielzahl anderer Länder umgeben ist, bedarf es daher einer länderübergreifenden Koordinierung der Frequenznutzungen. Eines der großen Themen der aktuellen Militarisierung durch die NATO ist die Eroberung des Weltraums. (...)

Frage an
Simone Barrientos
DIE LINKE

Zusammenfassung der Anfrage

zu folgenden Fragen bitte ich um Ihre Stellungnahme:

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
17. September 2019

(...) November 2019 noch abwarten wollte. Ich selbst habe in dieser Sitzung in einer Namentlichen Abstimmung gegen den vorgelegten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Maserimpfung gestimmt, 459 Abgeordnete votierten für das Gesetz, 89 lehnten es ab, 105 enthielten sich der Stimme. Auch in meiner Fraktion haben Kolleginnen und Kollegen mit ganz unterschiedlichen Motiven von einer der drei Optionen Gebrauch gemacht. (...)

Frage an
Simone Barrientos
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Barrientos,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
12. September 2019

(...) Wir verteidigen das Recht der Unversehrtheit und das Recht auf Schutz der Gesundheit - der eigenen und der Kinder. Wir setzen uns für scharfe Kontrollen der Pharmaindustrie ein und dafür, dass die Impfstoffe der Standardimpfungen weltweit als Commons gehandelt, also dem Profitstreben entzogen werden. DIE LINKE setzt dabei primär auf freiwillige Impfungen und die Stärkung von Beratung und Aufklärung. (...)

Frage an
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Speziell wundere ich mich über die offensichtliche Fahrlässigkeit, mit der das ZDF in seinen eigenen Beiträgen in "sozialen Netzwerken" fremdenfeindliche Hasskommentare duldet. (...)

Kultur
28. März 2019

(...) gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein hohes Gut in unserer Gesellschaft und entstand aus den negativen Erfahrungen von Diktatur und Verfolgung während der NS-Zeit, der Monopolisierung von Meinung und deren Zensur. Die föderale Struktur der ARD - Anstalten und auch die Anstalt der Länder, das ZDF, dürfen in eigener redaktioneller Verantwortung Hör-bzw. (...)

Frage an
Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit David Kaye warnte die Bundesregierung in einem Brief vom 16.06.2017. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
20. Mai 2018

(...) Wenn es dann nicht möglich ist, mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages zusammenzukriegen, müsste die Sitzung abgebrochen werden und es könnte nichts mehr beschlossen werden. Allerdings gilt auch: Wenn die Beschlussunfähigkeit nicht festgestellt wird, gilt der Bundestag als beschlussfähig, und die entsprechenden Abstimmungen haben volle Gültigkeit. Nachträglich lässt sich das dann nicht mehr anfechten. (...)