Fragen an die Abgeordneten — Mecklenburg-Vorpommern

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# Soziales 22Mai2019

Wie sehen die Vorstellungen ihrer Partei in Richtung Besetigung und Verhinderung von Altersarmut aus ? (...)

Von: Oreaq Jnexraguva

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Als was werden die Geräte bis 12 km/h eingestuft? Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, ist man von der Kfz-Steuer befreit, da nur Kraftfahrzeuge dem Steuerrecht unterliegen? Bitte klären Sie die Diskrepanzen bevor der Bundesrat abstimmt. (...)

Von: Tnoevryr Xöcxr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Als was werden die Geräte bis 12 km/h eingestuft? Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, ist man von der Kfz-Steuer befreit, da nur Kraftfahrzeuge dem Steuerrecht unterliegen? Bitte klären Sie die Diskrepanzen bevor der Bundesrat abstimmt. (...)

Von: Tnoevryr Xöcxr

An:

(...) Deshalb wird umso wichtiger die Beachtung der im §1 der STVO festgelegten Grundregeln sein. Gegenseitige Rücksichtnahme und Vorsicht müssen das A und O im Straßenverkehr für alle sein. (...)

# Umwelt 10Apr2019

(...) gestern wurde ich auf eine Karte des Umweltbundesamtes bezüglich der Nitratbelastung des Grundwasserkörpers aufmerksam. Zu meinem Erschrecken stellte ich fest, dass weite Teile Rügens ein sehr hoch belastetes Grundwasser haben. Meine Fragen: Kennen Sie die Karte bzw. (...)

Von: Wöet Unaqebpx

An:

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(...) Wie stehen Sie zur Forderung nach Veröffentlichung der jeweiligen Namen? Auf diese "grauen Eminenzen" haben Wähler keinerlei Einfluß. (...)

Von: Tnol Jrtrare

An:

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27März2019

(...) Meine Fragen: Ist Ihnen der Umstand und das Ausmaß der Verzögerungen bekannt? Und zweitens: Welche Möglichkeiten sehen Sie, den Ausbau wieder zu beschleunigen, ggf. durch Ihr persönliches Engagement? (...)

Von: Wöet Unaqebpx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

27März2019

(...) Meine Fragen: Ist Ihnen der Umstand und das Ausmaß der Verzögerungen bekannt? Und zweitens: Welche Möglichkeiten sehen Sie, den Ausbau wieder zu beschleunigen, ggf. durch Ihr persönliches Engagement? (...)

Von: Wöet Unaqebpx

An:
Dr. Wolfgang Weiß
DIE LINKE

(...) überschreiten. Sie würde auch Sachverhalte berühren, die aus meiner Sicht nicht öffentlich sind. (...)

# Familie 13März2019

(...) Wie hoch ist die staatliche Förderung für einen Kita-Platz für Kinder unter drei Jahren? (...)

Von: Unaf-Wbnpuvz Untra

An:
Eva-Maria Kröger
DIE LINKE

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3März2019

(...) Sehr geehrter Frau Weißig ich möchte Sie befragen zu Ihrem Abstimmungsverhalten in Sachen Klärschlammentsorgung Stadt Rostock. (...)

Von: Unaf-Hyevpu Xnyjrvg

Solange es keine Auswertung aller Klärschlamm Verwertungsmethoden gibt und das wäre erst 2023 lehne ich jede voreilige Standort Entscheidung ab.15 Versorger kommen aus dem ganzen Land durch die Stadt oder durch den Warnow Tunnel und bringen eine ungeheuere Belastung für die Bevölkerung mit sich.So eine Anlage darf meiner Meinung nach nicht im Stadtgebiet errichtet und in Betrieb genommen werden.Dafür müssen am Randgebiet Standorte gefunden werden.

3März2019

Sehr geehrter Herr Kolbe,

ich möchte Sie befragen zu Ihrem Abstimmungsverhalten in Sachen Klärschlammentsorgung Stadt Rostock. Ich bedanke...

Von: Unaf-Hyevpu Xnyjrvg

An:
Karsten Kolbe
DIE LINKE

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3März2019

Sehr geehrter Herr Albrecht,

ich möchte Sie befragen zu Ihrem Abstimmungsverhalten in Sachen Klärschlammentsorgung Stadt Rostock. Ich...

Von: Unaf-Hyevpu Xnyjrvg

An:

(...) Ich bin der Überzeugung, dass Rostock seine Entsorgung des Klärschlamms nach modernsten Verfahrensweisen und kostengünstig umsetzen sollte. Daher favorisiere ich die vorgeschlagene Klärschlammverbrennungsanlage und plädiere dafür diese Einrichtung durch die kommunale Hand zu betreiben, um nicht von den Preisen auf dem freien Markt abhängig zu sein. (...)

# Sicherheit 1März2019

(...) da ich über die Maßen besorgt bin, dass die Rauchwarnmelderpflicht nicht nur niemanden rettet, sondern sogar die Leichtfertigkeit fördert und damit Unfälle sogar erst verursacht, möchte ich mich heute mit meiner Frage nach Nachweisen für die angeblich lebensrettende Wirkung eines Rauchwarnmelders an Sie wenden: (...)

Von: Near Jöeare

An:

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