Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg

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# Soziales 12Mai2019

Welche Projekte werden zur Integration von Menschen mit Behinderung in der nächsten Zeit (also bis Ende 2019) durch Sie bzw. durch die CDU veranlasst? (...)

Von: Xrefgva Fpuervare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 25Apr2019

(...) Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An: Brigitte Lösch
Brigitte Lösch
DIE GRÜNEN

(...) Europäischen Referenznetzwerken am Austausch auf europäischer Ebene. Diese Zentren haben sich in den letzten 2 Jahren gut etablieren können und von Seiten des Sozialministeriums wird davon ausgegangen, dass aufgrund der Konzentration der besonderen Aufgaben an den ausgewiesenen Zentren die Qualität der Behandlung bei zahlreichen Krankheitsbildern optimiert wird. (...)

# Soziales 25Apr2019

(...) Guten Tag, meine Frage wäre: Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 25Apr2019

(...) Guten Tag, meine Frage wäre: Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An:

(...) Die Homepage mit weiteren Kontaktdaten lautet: www.achse-online.de . Die Experten der ACHSE können Ihre spezifischen Fragen am ehesten beantworten. Hilfe und Informationen können Sie auch über die Deutsche Gesellschaft für ME/CFS finden, unter: www.mecfs.de oder aber unter www.cfs-aktuell.de . (...)

# Soziales 25Apr2019

(...) Guten Tag, meine Frage wäre: Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Meine KollegInnen und ich wissen sowohl um die schlechten Strukturen ärztlicher Versorgung als auch um die vergleichsweise geringen Summen, die in Deutschland in die Erforschung der Myalgischen Enzephalomyelitis fließen. (...)

# Soziales 25Apr2019

(...) Guten Tag, meine Frage wäre: Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An:
Bärbl Mielich
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 25Apr2019

(...) Guten Tag, meine Frage wäre: Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An:
Manfred Lucha
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 25Apr2019

(...) Guten Tag, meine Frage wäre: Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An:
Petra Krebs
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 25Apr2019

(...) Guten Tag, meine Frage wäre: Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An:
Bea Böhlen
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 7Sep2018

(...) Jeder der den Staat betrügt muss zur Rechenschaft gezogen werden. Dies gilt für steuerhinterziehende Millionäre genauso wie für Menschen, die sich Sozialleistungen ergaunern. Dies führt zu gesellschaftlichem Unfrieden. (...)

Von: Evpuneq Engu

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 5Sep2018

(...) wie gedenkt das Land BW gegen Sozialbetrug vorzugehen. (...)

Von: Evpuneq Engu

An:

(...) Wie bei der Aktion in Duisburg ist auch hier in Baden-Württemberg die Polizei und die Staatsanwaltschaft zuständig, sollte dies in betrügerischer Absicht nicht der Fall sein. Auch die Arbeitsagenturen und Jobcenter haben bekräftigt, dass sie Hinweisen auf Missbrauch konsequent nachgehen. (...)

# Soziales 5Sep2018

(...) wie gedenkt das Land BW gegen Sozialbetrug vorzugehen. (...)

Von: Evpuneq Engu

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Juli ist ein Bundesgesetz in Kraft getreten, das die sogenannte Vermögensabschöpfung erleichtert. Behörden können künftig „Vermögen unklarer Herkunft“ einziehen: Besteht kein vernünftiger Zweifel daran, dass Geld aus kriminellen Handlungen stammt, kann es künftig auch dann eingezogen werden, wenn die konkrete Straftat nicht nachzuweisen ist. Nach dem geänderten Gesetz müssen nun die Kriminellen in bestimmten Fällen belegen, dass sie legal an ihren Besitz kamen. (...)

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