Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg

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# Soziales 14Nov2019

(...) Leider ist die Antwort, auf die ich sehr gespannt war, rausgeschnitten, so dass die Beantwortung der Frage offen bleibt. Können Sie Ihre Antwort bitte hier nochmals öffentlich wiedergeben? (...)

Von: Crgre Jhaqre

An:
Manfred Lucha
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 22Okt2019

(...) ich habe eine Frage zur Doppelverbeitragung der Direktversichungen. (...)

Von: Zvpunry Hefpuonpu

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 6Okt2019

(...) Euro zuschießen. Der Beitragssatz könnte um 0,5 Prozentpunkte abgesenkt werden, wenn der Bund die Krankheitskosten der Hartz-IV-Bezieher, wie eigentlich vorgesehen, vollständig finanzieren würde. (...)

Von: Rqtne Senax

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 30Sep2019

(...) Die Höhe der Bundeszuschüsse ist allerdings nicht ausreichend. 2017 blieb die gesetzliche Rentenversicherung auf Kosten in Höhe von schätzungsweiser 20,5 Milliarden Euro für die versicherungsfremden Leistungen sitzen. So kommt es, dass Beitragsgelder für die Finanzierung der versicherungsfremden Leistungen verwendet werden.“ (...)

Von: Rqtne Senax

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 18Sep2019

Sehr geehrtere Herr Klein

Ich möchte diese Frage unter der Headline 'Illegale Migration' stellen. Dies ist leider bei Abgeordnetenwatch.de...

Von: Whretra Ratreg

An:

(...) Asylbewerber erhalten bei Bedürftigkeit Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, z.B. Leistungen zur Deckung des Bedarfs an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Deckung persönlicher Bedürfnisse des täglichen Lebens, medizinische Versorgung. Insofern ist die Summe staatlicher Leistungen immer vom Einzelfall abhängig, so dass seriöserweise hierzu keine pauschalen Angaben getroffen werden können. (...)

# Soziales 16Sep2019

Sehr geehrter Herr Stickelberger,

im „Prüfbericht des Bundesministeriums des Innern nach § 69e Absatz 7 des Beamtenversorgungsgesetzes zu...

Von: Rqtne Senax

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 8Sep2019

(...) die SPD setzt sich für die sogenannte „Respektrente“ ohne Bedürftigkeitsprüfung ein. Gegenüber einer Rente mit Bedürftigkeitsprüfung entstehen dem Bundeshaushalt durch den damit verbundenen höheren Zuschussbedarf Mehrkosten „im mittleren Milliardenbereich“. (...)

Von: Rqtne Senax

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 8Sep2019

(...) Hätten die durch die Einführung dieser temporären Verbesserung der "Altersrente für besonders langjährig Versicherte" der gesetzlichen Rentenversicherung entstehenden Kosten nicht sinnvoller für andere Ausgaben verwendet werden können z. B. (...)

Von: Rqtne Senax

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 26Aug2019

(...) Erforschung von ME. Dazu hätte ich noch eine kleine Frage, handelt es sich bei der von Ihnen genannten Einschätzung des Robert-Koch-Instituts „dass die Erwartung der PatientInnen, mit ihren Beschwerden ernstgenommen und medizinisch wie sozial unterstützt werden…“ um den Bericht über den Erkenntnisstand zum „Chronic Fatigue Syndrome“ (CFS)Robert Koch-Institut, 2015? (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Es handelt sich um den Bericht von 2015 des RKI. (...)

# Soziales 12Mai2019

Welche Projekte werden zur Integration von Menschen mit Behinderung in der nächsten Zeit (also bis Ende 2019) durch Sie bzw. durch die CDU veranlasst? (...)

Von: Xrefgva Fpuervare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 25Apr2019

(...) Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An: Brigitte Lösch
Brigitte Lösch
DIE GRÜNEN

(...) Europäischen Referenznetzwerken am Austausch auf europäischer Ebene. Diese Zentren haben sich in den letzten 2 Jahren gut etablieren können und von Seiten des Sozialministeriums wird davon ausgegangen, dass aufgrund der Konzentration der besonderen Aufgaben an den ausgewiesenen Zentren die Qualität der Behandlung bei zahlreichen Krankheitsbildern optimiert wird. (...)

# Soziales 25Apr2019

(...) Guten Tag, meine Frage wäre: Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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