Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg

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(...) Gibt es im Landtag konkrete Maßnahmen und Vorschläge zur Verbesserung des ÖPNV in der Region Stuttgart? Die Installation von WLan in alle S-Bahnen ist sicherlich gut gemeint (wenn diese nur auch funktionierte...), jedoch sind Investitionen in Pünkltichkeit und Zuverlässigkeit viel entscheidender. (...)

Von: Trbet Jrfpu

An:

Sehr geehrter Herr Wesch,

danke für Ihre Anfrage. Gerne bin ich bereit, Ihnen zu antworten. Allerdings bitte ich Sie um Verständnis, dass...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Umwelt 28Juni2019

(...) Sehr geehrter Herr Kretschmann, Was sagen sie zum Thema Dieselskandal und den Fahrverboten in Großstädten

Von: Nycnefyna Ömqny

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Schulen 12Juni2019

(...) in anderen Bundesländern sind die Abituraufgaben der vergangenen Jahre problemlos öffentlich einsehbar. Wie kommt es, dass ausgerechnet Baden-Württemberg da eine Ausnahme bildet? (...)

Von: Xngunevan Avgfpu

Sehr geehrte Frau Nitsch,

Herr Röhm bestätigt den Eingang Ihrer Anfrage und teilt Ihnen mit, dass Sie über Abgeordnetenwatch keine Antwort...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

1Juni2019

Sehr geehrter Herr Kretschmann,

ich nehme Bezug auf Ihre Rede an der Fachtagung „proHolz“ an der Sie die „Holzbau-Offensive“ angekündigt...

Von: Zngguvnf Täffyre

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) seit einiger Zeit gibt es das Informationsfreiheitsgesetz in BW um für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz zu sorgen. (...)

Von: Znexhf Onhre

(...) Ihrer Forderung, dass Kommunen bei einfachen Auskünften keine Gebühren erheben dürfen sollen, möchte ich mich bei allem grundsätzlichen Verständnis jedoch im Ergebnis nicht anschließen. Es wäre aus meiner Sicht nicht opportun, Kommunen per Landesgesetz Aufgaben zu übertragen und ihnen dafür die alleinigen Kosten aufzuerlegen. (...)

(...) seit einiger Zeit gibt es das Informationsfreiheitsgesetz in BW um für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz zu sorgen. (...)

Von: Znexhf Onhre

An:
Elke Zimmer
DIE GRÜNEN

(...) Ich gebe Ihnen recht, dass Informationsfreiheit ein hohes Gut ist, welches nicht an die finanziellen Möglichkeiten eines Menschen gekoppelt sein darf. Wie Sie bereits ausführen, regelt auf Landesebene das Landesinformationsfreiheitsgesetz den Zugang zu den bei öffentlichen Verwaltungen vorhandenen Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger unter Beachtung des Datenschutzes. (...)

(...) mich würde Ihre Einstellung hinsichtlich einer Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis interessieren. (...)

Von: Naqernf Ebtt

An:
Nese Erikli
DIE GRÜNEN

(...) Durch einen streng kontrollierten Markt für Cannabis können Minderjährige besser geschützt werden als bisher, da erst auf einem solchen Markt das Verbot, Cannabis an Minderjährige zu verkaufen, wirksam überwacht werden kann. Eine gute Cannabispolitik reguliert den Cannabismarkt so, dass sowohl der Jugendschutz gestärkt wird, als auch die Risiken möglichst stark reduziert werden. (...)

(...) Im aktuellen Europawahl-Programm lese ich erfreut bei Ihnen: ".. Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation müsse gewahrt werden .." - nur wenn ich in die Berliner Tagespolitik schaue, dann kann ich nicht erkennen, wie die SPD tatsächlich z.B. für eine vertrauliche Kommunikation eintritt. (...)

Von: Zvpunry Wretre

An:

(...) Ziel meiner Datenpolitik ist es, das Recht auf Privatsphäre zu gewährleisten. Gleichzeitig möchte ich das gesellschaftliche Potenzial von Daten nutzen, denn Datenschutz und Big Data schließen sich nicht aus. (...)

# Soziales 12Mai2019

Welche Projekte werden zur Integration von Menschen mit Behinderung in der nächsten Zeit (also bis Ende 2019) durch Sie bzw. durch die CDU veranlasst? (...)

Von: Xrefgva Fpuervare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

10Mai2019

(...) wieso beantworten Sie denn prinzipiell keine Anfragen über abgeordnetenwatch.de? (...)

Von: Tvhfrccr Znfv

(...) Ich möchte im Kontext Ihrer Anfrage bemerken, dass es meine Entscheidung ist, Anfragen über Kommunikationskanäle wie Abgedornetenwatch zu beantworten. Ich möchte hier noch betonen, dass ich jederzeit anderweitig zu erreichen bin und diese Erreichbarkeit von den Menschen in meinem Wahlkreis sehr geschätzt wird. (...)

(...) - Wer genau tut etwas dafür, dass das Wohnen in Stuttgart bezahlbar bleibt/wird? (...)

Von: Wnfzva Jbyss

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Kultur 5Mai2019

(...) Die Frage, warum rechte Parolen für Sie kein K.O. Kriterium für eine Mitgliedschaft in der AfD sind, haben Sie nicht beantwortet? (...)

Von: Yvfn Xrea

(...) Wenn wir von historischer Verantwortung sprechen, sollte das auf alle Menschen zutreffen, egal aus welchem Land sie kommen. Sobald jedoch davon gesprochen wird, dass ein Volk - in diesem Fall das deutsche - eine alleinige und besondere Verantwortung hätte, impliziert dies eine Schuldzuweisung. (...)

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