Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg

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(...) Sehr geehrter Herr Haser, Was halten sie von einer Klarnamenpflicht im Internet?

Von: Fgrsna Qvrgevpu

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Verkehr 10Jan2020

(...) Ergänzend hätte ich gerne noch gewusst, nach welchen Kriterien die vier Teilstücke der B14 und B24 ausgewählt wurden. (...)

Von: Sryvk Rccry

An:

(...) Gerne beantworte ich Ihnen Ihre ergänzende Frage. Die Luft in Stuttgart ist an einigen Stellen besonders durch Luftschadstoffe belastet. Dazu gehören auch Feinstaub und Stickstoffdioxid. (...)

(...) Hallo Herr Blenke, Können Sie erklären, wie die Fahrverbotszonen in Stuttgart zu Stande gekommen sind bzw. welchen Zweck diese konkret erfüllen? (...)

Von: Sryvk Rccry

An:

(...) Zweck der Fahrverbote ist die Luftreinhaltung oder zumindest deren Verbesserung. Diesen Weg haben die Grünen favorisiert. (...)

(...) In Bezug auf die Klimakrise, wird es immer wichtiger neue innovative Technologien und Ideen zu fördern, das steht denke ich außer Frage. Meine Frage richtet sich gezielt in den Bereich der Alternativen Antriebstechnologien. (...)

Von: Gbovnf Obpu

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 25Dez2019

1.) Dürfen die (Vize-)Präsidenten des Landtags BW die Dienstwagen mit Fahrpersonal auch zu Wahlkreisveranstaltungs- und Wahlkampffahrten benutzen? (...)

Von: Uryzhg Rccyr

An:

(...) der Dienstwagen steht der Vizepräsidentin für alle mandatsbedingten Fahrten zur Verfügung. (...)

Was tun Sie gegen den nachhaltigen Niedergang der SPD ?

Von: Treuneq Fpujvat

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) der Bundesrat hat soeben in seiner 984. Sitzung [1] den Vermittlungsausschuss zum Masernschutzgesetz entgegen der Empfehlung des Kulturausschusses, dem Sie angehören, nicht angerufen. (...)

Von: Crgre Jhaqre

An:
Theresia Bauer
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Sitzmann,

Wie stehen Sie zu einer möglichen Reduzierung der Grunderwerbssteuer?

In Zeiten explodierender...

Von: Puevfgbf Xvbffrf

An:
Edith Sitzmann
DIE GRÜNEN

(...) Mit einem wesentlichen Teil der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer unterstützt das Land nun die Städte und Gemeinden bei der Kleinkindbetreuung. So hatte es die Landesregierung 2011 zugesagt und so setzt sie es seither verlässlich um. (...)

# Sicherheit 9Dez2019

Wohin gelangen meine Daten bei einem Arztbesuch, bei dem Daten notiert werden?

Von: Oevtvggr Unafra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 9Dez2019

Wohin kommen vom Arzt notierte Daten?

Von: Oevtvggr Unafra

(...) Die Behandlungsunterlagen müssen zehn Jahre aufbewahrt werden, dann werden sie vernichtet. (...)

# Sicherheit 9Dez2019

Wohin gelangen meine Daten bei einem Arztbesuch, bei dem Daten notiert werden?

Von: Oevtvggr Unafra

An:
Hans-Ulrich Sckerl
DIE GRÜNEN

(...) Wenn Sie nähere Informationen bezüglich des Umgangs ihrer Daten in Arztpraxen benötigen, empfehle ich Ihnen die Kontaktaufnahme mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz. Wenn Sie das wünschen können wir auch gerne Ihre Anfrage an den Landesbeauftragten direkt weiterleiten. (...)

# Soziales 5Dez2019

Sehr geehrter Herr Minister Lucha,

die Ausschüsse des Bundesrats tagten gestern erneut zum Masernschutzgesetz, das am 14.11.2019 vom...

Von: Znevn Fpuzvrq

An:
Manfred Lucha
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir haben eine ausführliche Antwort vorbereitet, die wir nicht über diese Plattform beantworten können. Wenn Sie uns Ihre Kontaktdaten schicken, senden wir Ihnen gerne die Antwort zu. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

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