Fragen an Abgeordnete in Baden-Württemberg

(...) Wieviele Polizeiliche Anzeigen gegen Raser und Fahrer illegaler Straßenrennen und wieviele Beschlagnahmungen von illegal getönten Fahrzeugen durch die Polizei gab es 2017 in Leonberg? (...)

Von: Uryzhg Rccyr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 16Jul2018

Hallo Fr. Böhlen,

ich sitze durch einen Muskelschwund bedingt im Rollstuhl. Das Schwimmen im Wasser ist für mich die beste Form von...

Von: Fgrcuna Jrvff

An:
Bea Böhlen
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde mich um Ihr mehr als berechtigtes Anliegen kümmern. (...)

# Bildung 9Jul2018

(...) was gedenken Sie gegen den eklatanten Lehrermangel, v.a. im Primarbereich, auf der Baar zu unternehmen? (...)

Von: Gubefgra Teüaqry

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Warum ist es in Baden-Württemberg nicht möglich,wie in Bayern,ein komplettes Rauchverbot in Gaststätten durchzusetzen. (...)

Von: Nkry Tevzz

(...) Im Juli 2007 beschloss die damalige Bundesregierung ein neues Nichtrauchergesetz, in welchem die einzelnen Bundesländer aufgefordert wurden, Regeln für das Rauchen in Kneipen und Gaststätten aufzustellen: Beispielsweise gilt ein absolutes Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden. Zugleich gilt die Regelung – mit wenigen Ausnahmen – auch in Innenräumen von Gaststätten. (...)

Warum ist es in Baden-Württemberg nicht möglich,wie in Bayern,ein komplettes Rauchverbot in Gaststätten durchzusetzen. (...)

Von: Nkry Tevzz

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Ich bedaure es, dass diese Weiterentwicklung im Koalitionsvertrag der aktuellen Legislaturperiode nicht aufgenommen wurde. Wir Sozial- und Suchtpolitiker der Fraktion GRÜNE arbeiten aber auch weiterhin an einer befriedigenden Lösung im Bereich des Nichtraucherschutzes. Außerdem stehe ich im Austausch mit meinen fachpolitischen Kollegen in der CDU-Fraktion und bemühe mich um eine Verbesserung der aktuellen gesetzlichen Lage. (...)

# Umwelt 3Jul2018

(...) Sehr geehrter Herr Rombach, ist es denn möglich, die von Herrn Kazmaier in diesem Portal gestellte Frage vom 6.6.2018 gestellte Frage öffentlich zu beantworten. Ich bin nämlich an diesem Thema auch interessiert. (...)

Von: Ebfn Cnyzragrev

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 2Jul2018
An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 30Jun2018

(...) Können Sie mal bei der Stadt Leonberg, in ihrem Wahlkreis gelegen, nachfragen, ob und wann dann die Tiefgarage Leonberg-Marktplatz Video-Überwachung zur Erhöhung der Sicherheit der Kunden erhält? (...)

Von: Uryzhg Rccyr

An:

(...) Ihre Frage, ob und wann im Parkhaus Altstadt eine Video-Überwachung installiert wird, kann ich Ihnen leider zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten. Eventuelle Planungen dazu obliegen der Stadt Leonberg. (...)

# Integration 25Jun2018

Sehr geehrter Herr Kleinböck.

In Welt.de vom 25.6.18 wird Familienministerin Giffey wie folgt zitiert: Familienministerin Giffey hält es...

Von: Whretra Ratreg

(...) Ich sehe keine "schleichende Änderung", zumindest keine negative. Deutschland ist seit Jahrzehnten ein Land, in dem Menschen unterschiedlicher Kulturen, Religionen, Weltanschauungen oder sexueller Orientierung miteinander leben. Diese gegenseitige Akzeptanz wurde über die Jahrzehnte stets gestärkt, so dass heute beispielsweise ganz selbstverständlich Kinder unterschiedlicher Konfessionen die selbe Schule besuchen, muslimische Fußballer für die deutsche Nationalmannschaft Tore schießen und homosexuelle Paare heiraten können. (...)

# Umwelt 6Jun2018

(...) Sind Sie der Überzeugung, dass die Messungen des LUBW in Übereinstimmung mit der 39. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz an den da beschriebenen Standorten durchgeführt werden? (...)

Von: Ebys Xnmznvre

An:

Sehr geehrter Herr Kazmaier,

herzlichen Dank für Nachricht und Ihre Fragen zu den Luftqualitätsmessungen. Sehr gerne werde ich mich Ihrer...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Umwelt 5Jun2018

(...) Sind Sie der Überzeugung, dass die Messungen des LUBW in Übereinstimmung mit der 39. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz an den da beschriebenen Standorten durchgeführt werden? (...)

Von: Ebys Xnmznvre

An:
Dr. Bernd Murschel
DIE GRÜNEN

(...) Das Thema Luftqualität im Zusammenhang mit möglichen Fahrverboten hat gerade eine hohe Aktualität. (...) „Geschönte Ergebnisse“ durch die Aufstellung der Anlagen an ungeeigneten Standorten helfen niemanden. (...)

# Umwelt 5Jun2018

(...) Sehr geehrte Frau Lisbach selbstverständlich sind Sie als Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft über „Luftqualitätsmessungen“ des Landesumweltamtes (LUBW) informiert und derzeit wegen der „sich jagenden“ Meldungen über Straßensperrungen und dergleichen sicher auf dem laufenden. (...)

Von: Ebys Xnmznvre

An:
Bettina Lisbach
DIE GRÜNEN

(...) Ich gehe nicht davon aus. Es gilt zwar als Faustregel, dass die Luftschadstoffbelastung dort am höchsten ist, wo der Verkehr am stärksten ist und die Straßenschluchten eng sind. Dazu kommen aber weitere Faktoren wie beispielsweise örtliche Durchlüftungsverhältnisse. (...)

Pages