Fragen an die Abgeordneten — Hamburg

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# Integration 7Sep2019

(...) 2. Müsste man die Einhaltung von Verkehrsregeln durch E-Roller- benutzer angesichts der objektiven Gefährdungslage für Passanten nicht wirksamer kontrollieren? (...)

Von: Gubznf Cebua

(...) Bürgerschaft und Senat haben gemeinsam dafür gesorgt, dass Unternehmen in Hamburg zusätzlich zum Bundesgesetz eine freiwillige Vereinbarung abschließen. Damit wollen wir erreichen, dass ausgeliehene Elektro-Tretroller nicht achtlos liegen gelassen und beim Fahren, Entleihen und auch beim Abstellen sinnvoll in den Straßenraum integriert werden. Wer mit dem E-Roller durch Hamburg fährt, muss sich genauso an die Straßenverkehrsregeln halten wie alle anderen Verkehrsteilnehmer auch. (...)

# Integration 9Feb2019

(...) Welche politischen Konsequenzen werden Sie daraus ziehen? (...)

Von: Oreaq Urejvt

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 12Apr2017

Sehr geehrter Herr Dr. Dressel,

in Panorama 3 und auch auf der Homepage des NDR werden schwere Anschuldigungen gegen Sie erhoben. Hier geht...

Von: Zvpunry Xenngm

(...) Unser Ansatz bei der Unterbringungspolitik verfolgte generell immer drei Ziele: Wir wollten unserer humanitären Unterbringungsverpflichtung nachkommen, das jeweils möglichst stadtteilverträglich gestalten und überdies das übergeordnete Ziel einer gerechteren Verteilung der Unterkünfte in ganz Hamburg, gerade auch in den wohlhabenderen Stadtteilen, verfolgen. Und wenn es jeweils gelungen war, einen Konsens vor Ort zu erreichen, stand und steht die Politik im Wort, alles Machbare dafür zu tun, um den Kompromiss auch Wirklichkeit werden zu lassen. (...)

# Integration 27Sep2016

Hallo Herr Wolf,

Warum werden die Flüchtlinge nicht in die Gesellschaft integriert, sondern in Flüchtlingswohnheimen oder Containern...

Von: Yran Nabalz

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 21Juni2016

Sehr geehrter Herr Buschhüter,

ich schreibe an Sie, weil Sie der für meinen Wohnort zuständige Bürgerschaftsabgeordnete sind.

Ich...

Von: Ubytre Qvrexf

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie mir das Bezirksamt Wandsbek auf Nachfrage hin mitteilte, bietet die Abteilung Ausländerangelegenheiten tatsächlich nur offene Sprechstunden ohne Terminvereinbarung an. Damit ist verbunden, dass die Wartezeiten steigen, wenn viele Kundinnen und Kunden gleichzeitig die Abteilung besuchen. (...)

# Integration 17Juni2016

Sehr geehrter Herr Bill,

mich verwundert die Flüchtlingspolitik der Grünen, daher meine Nachfragen dazu:

Wieso werden die letzten...

Von: Xney-Urvam Oenhre

An: Martin Bill (C) Daniela Möllenhoff
Martin Bill
DIE GRÜNEN

(...) Und selbstverständlich benötigen wir für die hier Schutzsuchenden geeignete Unterkünfte. Der Senat hat erst letzte Woche auf Grund der zurückgehenden Zuzugszahlen seine Prognosen hinsichtlich der notwendigen Unterkunftsplätze für Flüchtlinge deutlich nach unten korrigiert. Dies wird auch Auswirkungen auf einzelne Standorte haben. (...)

# Integration 1Mai2016

Guten Tag, Herr Buschhüter,

Sie sind Abgeordneter meines Wahlkreises, somit mein erster Ansprechpartner. Im Abendblatt vom vergangenen...

Von: Tnoevryr Unhre

(...) März 2016 (BGBl. I S. 394) zu Recht das Ausweisungsrecht verschärft, um die Ausweisung krimineller Ausländer zu erleichtern. Wenn ein Asylbewerber in Deutschland Straftaten begeht, so heißt es in der (...)

# Integration 9Feb2016

Sehr geehrte Frau Veit,

mein Name ist Pnebyva Fcvrß und ich besuche die 11. Klasse des Gutenberg-...

Von: Pnebyva Fcvrß

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 9Feb2016

Sehr geehrte Frau Krischok,

mein Name ist Pnebyva Fcvrß und ich besuche die 11. Klasse des Gutenberg-...

Von: Pnebyva Fcvrß

An:

(...) Die AfD sucht sich meiner Meinung nach gerade die Position im politisch rechten Spektrum. Sie ist eine rechtspopulistische Partei und steht - zumindest in Teilen - der Pegida nahe. (...)

# Integration 9Feb2016

Sehr geehrter Herr Trepoll,

mein Name ist Pnebyva Fcvrß und ich besuche die 11. Klasse des Gutenberg-...

Von: Pnebyva Fcvrß

An:

(...) Die AfD ist im parlamentarischen Alltag der Hamburgischen Bürgerschaft ein Jahr nach der Wahl immer noch nicht angekommen. So ist die AfD-Fraktion durch inhaltliche Arbeit bisher auch nicht aufgefallen. (...)

# Integration 9Feb2016

(...) Hierzu trage ich nun aus verschiedenen Quellen Informationen zusammen. Daher meine Bitte an Sie, mir Ihren Standpunkt zur aktuellen Flüchtlingssituation in Deutschland und zur Flüchtlings- und Asylpolitik der Bundesregierung mitzuteilen. (...)

Von: Pnebyva Fcvrß

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 22Dez2015

(...) Vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Es geht mir bei den zu bauenden Wohnungen darum, nicht Tausende Flüchtlinge in einem Wohnblock unterzubringen, weil das eine "Ghettosierung" wäre, sondern schon bei den Wohnungen integrieren, d.h. Wohnungen für alle, gut gemischt. (...)

Von: Qntzne Gnagf

An:
Dr. Anjes Tjarks
DIE GRÜNEN

(...) Natürlich sprechen wir auch mit den Nachbarbundesländern, und da gibt es mehrere Hürden. Natürlich gibt es da auch einen gewissen bürokratischen Aufwand, der ist aber händelbar. Schwerer wiegt, dass auch in den benachbarten Bundesländern die Unterbringungskapazitäten knapp sind. (...)

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