Fragen an die Abgeordneten — Hamburg 2015-2020

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(...) Wie stehen Sie zu Tempo 30 für die gesamte Harkortstraße? (...)

Von: Yran Arhzrvre

An:

(...)

(...) Welche Schritte unternimmt die Hamburger Politik gegenüber der Deutschen Bahn, um dafür zu sorgen, dass die nötigen Instandsetzungsarbeiten unverzüglich vorgenommen werden? (...)

Von: Yvaqr Wöepx

An: Martin Bill (C) Henning Angerer
Martin Bill
DIE GRÜNEN

(...) Sehr geehrter Herr Wöepx, herzlichen Dank für Ihre Anfrage zur Verlegung des Fernbahnhofs Altona. Auf Grund meiner Elternzeit komme ich leider erst heute dazu Ihnen zu antworten. (...)

(...) Welche Schritte unternimmt die Hamburger Politik gegenüber der Deutschen Bahn, um dafür zu sorgen, dass die nötigen Instandsetzungsarbeiten unverzüglich vorgenommen werden? (...)

Von: Yvaqr Wöepx

An:
Heike Sudmann
DIE LINKE

(...) Als einzige Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft lehnt DIE LINKE eine Stilllegung des heutigen Fern- und Regionalbahnhofs Altona ab. Wir unterstützen die örtlichen Bürger_inneninitiativen in ihrem Engagement für einen modernen Bahnhof Altona am heutigen Standort, in der Mitte Altonas. (...)

(...) Welche Schritte unternimmt die Hamburger Politik gegenüber der Deutschen Bahn, um dafür zu sorgen, dass die nötigen Instandsetzungsarbeiten unverzüglich vorgenommen werden? (...)

Von: Yvaqr Wöepx

An:

(...) wie bereits im April dieses Jahres danke ich Ihnen auch dieses Mal für Ihre Frage zur geplanten Verlegung des Fernbahnhofs in Altona vom jetzigen an den neuen Standort an der heutigen S-Bahnhaltestelle „Diebsteich“. (...)

(...) Welche Schritte unternimmt die Hamburger Politik gegenüber der Deutschen Bahn, um dafür zu sorgen, dass die nötigen Instandsetzungsarbeiten unverzüglich vorgenommen werden? (...)

Von: Yvaqr Wöepx

(...) Wir werden bis zur Inbetriebnahme des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich sicherstellen, dass alle erforderlichen, sicherheitsrelevanten Maßnahmen ergriffen werden. Damit ist der Eisenbahnbetrieb auch in Zukunft in Gänze sichergestellt." (...)

(...) Wäre es hier nicht wünschenswert, das auch die Fahrradmitnahme in allen öffentlichen Verkehrsmitteln in Hamburg kostenlos wäre? Was können Sie da unternehmen (...)

Von: Wneba Zrvfgre

An: Martin Bill (C) Henning Angerer
Martin Bill
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Zrvfgre,
die Fahrradmitnahme ist, wie auf der Internetseite des HVV* nachlesbar, in U-,...

(...) Hamburg versucht vergeblich, den Luft-Reinhalte-Plan einzuhalten. Außerdem ist es angeblich erklärtes Ziel der Politik, den Verkehr zu minimieren, indem die öffentlichen Verkehrsmittel attraktiver gemacht werden sollen. (...)

Von: Xngunevan iba Ovfgenz

An: Anne Krischok

(...) Da noch Sommerferien sind, wird es noch ein klein wenig dauern, bis ich Ihnen die Frage beantworten kann Ich bitte Sie daher um ein wenig Geduld. (...)

(...) Hamburg versucht vergeblich, den Luft-Reinhalte-Plan einzuhalten. Außerdem ist es angeblich erklärtes Ziel der Politik, den Verkehr zu minimieren, indem die öffentlichen Verkehrsmittel attraktiver gemacht werden sollen. (...)

Von: Xngunevan iba Ovfgenz

An:
Dr. Anjes Tjarks
DIE GRÜNEN

(...)

Hallo Herr Tjarks,
vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage zum Waffenexport. Sie haben zurecht auf die Zuständigkeit des Bundes...

Von: Znevn Jraqryre

An:
Dr. Anjes Tjarks
DIE GRÜNEN

(...) Hier hatten wir allerdings – anders als beim Thema Rüstungsgüter – ein wichtiges Argument auf unserer Seite: Wir konnten uns auf den Atomausstieg berufen. Die Bundesrepublik hat sich als Land schlicht auf den Weg gemacht, aus der Atomkraft auszusteigen. Da uns ein solches Argument beim Thema Rüstungsgüter fehlt, sehe ich hier keine Chance für eine landespolitische Intervention – und umso dringenderen Bedarf nach einer Lösung auf Bundesebene, für die sich u.a. (...)

(...) Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass der Hamburger Hafen ein wichtiger Umschlagplatz für den internationalen Waffenhandel (legal und illegal) geworden ist? Wie ist diese Tatsache Ihrer Meinung nach mit der Präambel der Hamburger Verfassung in Einklang zu bringen, wonach die Freie und Hansestadt Hamburg "im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein“ will? (...)

Von: Znevn Jraqryre

Sehr geehrte Frau Wendeler,

danke für Ihre Anfrage. Die Idee, Waffentransporte über den Hamburger Hafen zu unterbinden, ist eine Überlegung...

(...) Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass der Hamburger Hafen ein wichtiger Umschlagplatz für den internationalen Waffenhandel (legal und illegal) geworden ist? Kann die rot-grüne Regierung bzw. (...)

Von: Znevn Jraqryre

An:
Dr. Anjes Tjarks
DIE GRÜNEN

Hallo Frau Jraqryre,
vielen Dank für Ihre Anfrage.

Es ist uns Hamburger Grünen und auch unserem...

(...) Wie berichtet wurde, rechnet die Bahn am geplanten neuen Bahnhof am Diebsteich mit weniger Fahrgästen. (...)

Von: Yvaqr Wöepx

An:

(...) Abschließend möchte ich betonen, dass die CDU-geführte Bundesregierung mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 einen Schwerpunkt auf den Aus- und Neubau im Bereich des Schienennetzes setzt. Die 112,3 Milliarden Euro für den Verkehrsträger „Schiene“, von denen auch Hamburg bspw. (...)

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