Fragen an die Abgeordneten — Hamburg

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2Dez2019

(...) Falls tatsächlich keine Gutachten erstellt worden sein sollten: Würden Sie sich dafür einsetzen, dass dies nachgeholt wird? (...)

Von: Pynhf Fhggbe

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

2Dez2019

(...) Auch bei einem anderen Großprojekt, der Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona an den Diebsteich, soll es kein Gutachten zu den Auswirkungen auf das Klima gegeben haben. Das jedenfalls behauptet die Bürgerinitiative „Prellbock“ in einem Flugblatt vom November (siehe Ziffer 10). (...)

Von: Pynhf Fhggbe

An:
Dr. Anjes Tjarks
DIE GRÜNEN

(...) Im Rahmen der zu erstellenden Bebauungspläne müssen Gutachten in Bezug auf umwelt-/ klimarelevante Aspekte erstellt werden. Dies gilt sowohl für den Elbtower als auch für die Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona an den Diebsteich. (...)

2Dez2019

(...) Falls es doch Gutachten geben sollte: Könnten Sie mir weiterhelfen? Wo sind die einschlägigen Klimagutachten vom Senat der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden? (...)

Von: Pynhf Fhggbe

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Warum gibt es eine solche, verursachergerechte Gebühr nicht auch in Hamburg? Ist eine solche Gebühr für Hamburg geplant? (...)

Von: Gvzb Onhznaa

An:

(...) Lassen Sie es mich gleich vorweg ganz deutlich sagen: Das Parken in zweiter Reihe ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr. Als CDU fordern wir daher seit Langem ein entschlosseneres Vorgehen dagegen vom Senat. (...)

(...) Warum gibt es eine solche, verursachergerechte Gebühr nicht auch in Hamburg? Ist eine solche Gebühr für Hamburg geplant? (...)

Von: Gvzb Onhznaa

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Ist eine solche Gebühr für Hamburg geplant? Was sind die konkreten Kosten für "vermiedene Umsetzungen" in Hamburg die derzeit auf die Allgemeinheit umgelegt werden und wie hoch müsste eine ungefähr kostendeckende Gebühr in Hamburg sein? (...)

Von: Gvzb Onhznaa

An:
Heike Sudmann
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Warum gibt es eine solche, verursachergerechte Gebühr nicht auch in Hamburg? Ist eine solche Gebühr für Hamburg geplant? Was sind die konkreten Kosten für "vermiedene Umsetzungen" in Hamburg die derzeit auf die Allgemeinheit umgelegt werden und wie hoch müsste eine ungefähr kostendeckende Gebühr in Hamburg sein? (...)

Von: Gvzb Onhznaa

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Warum gibt es eine solche, verursachergerechte Gebühr nicht auch in Hamburg? Ist eine solche Gebühr für Hamburg geplant? (...)

Von: Gvzb Onhznaa

An: Martin Bill (C) Daniela Möllenhoff
Martin Bill
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Sie wird nicht an derselben Stelle neu gebaut, sondern um einige Meter verschwenkt. Warum muss die neue Brücke an anderer Stelle errichtet werden? Wurde dieser Neubau vom Eigentümer des Alsteranwesens Kritenbarg 72 (Eugen Block?) unterstützt? (...)

Von: Thaqryn Cbuy

An:
Christiane Blömeke
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Familie 26Nov2019

(...) Sie kennen die Problematik der jährlich notwendigen Neubeantragung der KITA-Gutscheine und dem damit verbundenen erheblichen finanziellen Schaden zahlreicher Familien (wir hatten dazu E-Mail Kontakt). Ich möchte gerne von Ihnen wissen, ob Sie sich in Ihrer Position als Abgeordneter und vor allem als Vorsitzender des Familienausschußes dafür einsetzen werden, wie von der Linkspartei gefordert (in Drucksache 21/13433), die betroffenen Familien zu entschädigen, die aufgrund des aktuellen Verfahrens und noch VOR Einführung einer Erinnerungsfunktion jeweils tausende von Euros verloren haben. (...)

Von: Sevrqevpu iba Fgbepu

An: Frank Schmitt, MdHB, SPD

(...) Seit Dezember 2018 werden monatlich die Eltern, deren Kinder bereits in einer Hamburger Kita oder in Kindertagespflege betreut werden, mit einem Schreiben an die rechtzeitige Stellung des Folgeantrags erinnert, wenn dieser noch nicht gestellt wurde. Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde hat damit ein zusätzliches Erinnerungsverfahren für Folgeanträge implementiert. (...)

# Umwelt 24Nov2019

(...) CO2-Reduktionen durch technische Maßnahmen sind wichtig. Mindestens genauso essenziell sind der Erhalt und die Stärkung von bestehenden Ökosystemen, wie z.B. der Vollhöfner Wald in Hamburgs Süden. (...)

Von: Whyvnar Zhaqg

An:
Norbert Hackbusch
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) fast 70 Jahre habe ich in Hamburg gewohnt und/oder gearbeitet und lebe seit einigen Monaten aus familiären Gründen in Dresden. Drei Tage war ich nun wieder hier und bin sehr viel mit den HVV-Bussen gefahren. Diese Busse sind leider nicht nur für ältere Menschen eine Katastrophe, die wenigsten Sitzplätze sind ohne Stufen zu erreichen, die Busse schaukeln hin und her, und fahren an, wenn man dabei ist, den Fahrschein wegzustecken. (...)

Von: Tvfryn Sruef

An: Martin Bill (C) Daniela Möllenhoff
Martin Bill
DIE GRÜNEN

(...) Oftmals ist dies aber den Verkehrsverhältnissen geschuldet. Busmodelle mit Niederflureinstieg führen dazu, dass Sitzplätze über Stufen erreicht werden müssen. Im vorderen Bereich sind diese aber in der Regel ohne Stufen ausgestattet. (...)

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