Fragen an die Abgeordneten — Thüringen

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(...) Welche ist bei diesem Thema die von Ihnen in Bezug genommene konkrete und einschlägige verfahrensrechtliche Vorschrift (Befugnisnorm) für die Übermittlung einer Stellungnahme des Jugendamtes an das Gericht? Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit in Thüringen , hat ja festgestellt, dass der § 162 FamFG hierfür keine Befugnisnorm bei der Mitwirkung ist [2]. (...)

Von: Qnavry Tehzcryg

An:
Margit Jung
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) welche Schwerpunkte möchten Sie in den ersten Einhundert Tagen nach der Wahl voranbringen? (...)

Von: Znguvnf Gunyurvz

An:
Torsten Wolf
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Jung.

Ich bin Datenschutzbeauftragter (TÜV®) und nehme Bezug auf Punkt IV. der Presseinformation der LINKEN vom 06.08....

Von: Qnavry Tehzcryg

An:
Margit Jung
DIE LINKE

(...)

# Integration 5Aug2019

(...) - Innerhalb welchem Zeitrahmens sollen diese subordinierten Behörden eingerichtet sein? (...)

Von: Znexhf Fnsg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Habe nun schon Seit der Wende Bündniss 90 die Grünen gewählt.Bin jetzt so entsetzt wie noch nie,das die Grünen den Pflichtimpfungsplan zustimmen.Wo ist eure freiheitliche Grundordnung geblieben und die Würde eines jeden einzelnen.Ich dachte immer wenigstens die grüne Partei ist gegen jegliche Verschmutzung in der Natur sowie beim Menschen selbst.Oder ornet ihr euch jetzt doch dem Mamut Geld unter.Vielleicht war es naiv zu glauben ihr seit anders.Also warum habt ihr dem Vorschlag von diesem Herrn Spahn zugestimmt? (...)

Von: Naarterg Jbuytrsnueg

An:
Madeleine Henfling
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Herr Kellner. Sie haben vor längerer Zeit gegen die Absenkung des Wahlaters auf 16 Jahre gestimmt. Trauen sie es der heutigen Jugend nicht zu schon mit 16 wählen zu können? (...)

Von: Onfgvna Cerhx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 13Mai2019

(...) Werte Frau König Preuss, wie stehen Sie, die genau wie ich, überzeugte Antiimperialistin und Antifaschistin ist, zu der anscheinenden Aggression Israels gegenüber Palästina und dem Westjordanland?? Verstößt der Staatsapparat Israels Ihrer Meinung nach damit tatsächlich gegen die 4. (...)

Von: znk fgrqgsryq

An: Katharina König

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

8Mai2019

In Thüringen sind Schulen und Prüfungseinrichtungen vom Gesetz ausgenommen. Du kannst diese Abituraufgaben daher nicht beim Ministerium anfragen....

Von: Fvyivb Fpujnem

An:
Torsten Wolf
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

8Mai2019

Wie sind sie veröffentlichen von Prüfungsaufgaben, damit Finanziell benachteiligte Schüler ohne den Erwerb teuer Übungshefte trotz dem auf die...

Von: Zbevgm Sebzz

An:
Kati Engel
DIE LINKE

(...) Sie haben Recht, im Internet finde ich auf die Schnelle nur 10 Jahre alte Thüringer Abituraufgaben. (...) Ich finde, dass das so natürlich nicht in Ordnung ist, denn DIE LINKE vertritt die Auffassung, dass Bildung (und das schließt natürlich auch die Prüfungsvorbereitung ein) barrierefrei und chancengleich sein sollte. (...)

6Mai2019

(...) ich bin Teil der Bewegung Extinction Rebellion Thüringen. Haben Sie schon vom Ausruf des Klimanotstandes in England und der deutschen Stadt Konstanz gehört? (...)

Von: Gvab Csnss

An:

(...) Davon lebt unsere Demokratie! Endlich nicht mehr über den Klimawandel zu debattieren, sondern um geeignete Maßnahmen zu ringen, die angesichts der Klimakrise umzusetzen sind, ist ein erster Erfolg dieser Bemühungen für den Bereich der Umwelt- und Klimapolitik. Die SPD-Fraktion hat gemeinsam mit den Koalitionspartnern im Dezember 2018 das Thüringer Klimagesetz beschlossen. (...)

6Mai2019

(...) ich bin Teil der Bewegung Extinction Rebellion Thüringen. Haben Sie schon vom Ausruf des Klimanotstandes in England und der deutschen Stadt Konstanz gehört? (...)

Von: Gvab Csnss

An:

(...) mir liegt der Klimaschutz sehr am Herzen. Meine Fraktion hat sich immer solidarisch auf Fridays for Future bezogen und unterstützt, wo es ging. (...)

# Umwelt 5Mai2019

(...) ich bin Teil der Bewegung Extinction Rebellion Thüringen. Haben Sie schon vom Ausruf des Klimanotstandes in England und der deutschen Stadt Konstanz gehört? (...)

Von: Gvab Csnss

An: Dirk Adams
Dirk Adams
DIE GRÜNEN

(...) Offensichtlich haben es die derzeitigen Politiker*innen nicht geschafft, sich wirkungsvoll gegen den Klimawandel einzusetzen. Darauf reagieren die Menschen von extinction rebebellion mit zivilem Widerstand. (...)

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