Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2013-2017

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# Soziales 12Juli2017

Sehr geehrter Herr Barthle,

gerne würde ich von Ihnen erfahren wie sie gegenüber einem Islam-Gesetz, welches von ihren Parteikollegen Jens...

Von: Qravm Ineby

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 12Juli2017

Sehr geehrte Herr Oppermann,

auch mit Verweis auf Urteile des BVG, wird immer wieder auf die "besondere Verantwortung" des Staates für...

Von: Urvxr Ebtnyy

(...) ich habe auf Abgeordnetenwatch bereits ausführlich dargestellt, mit welchen konkreten Maßnahmen Regeln aus dem Rentenrecht wirkungsgleich auch auf Beamtenpensionen übertragen wurden. (...)

# Soziales 6Juli2017

Sehr geehrter Herr Göppel,

wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Locke

Von: Envare Ybpxr

An:

(...) ich bin der Meinung, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen mit dem weiteren Voranschreiten der Digitalisierung kommen wird. (...)

# Soziales 3Juli2017

Sehr geehrte Frau Dr.Freudenstein,

CDU/CSU haben jetzt ihr Wahlprogramm beschlossen.
Darunter, die Union will die Zahl der...

Von: Urvxr Ebtnyy

(...) Wenn nicht explizit darauf hingewiesen wird, ist dabei im Allgemeinen von der Arbeitslosenzahl die Rede, welche die Bundesagentur für Arbeit jeden Monat bekannt gibt. Im Rahmen der Bekanntgabe werden im Übrigen auch die Werte der Unterbeschäftigung und der Erwerbslosigkeit transparent dargestellt. (...)

# Soziales 3Juli2017

Sehr geehrter Herr Kauder,

In der ARD-Sendung "Berlin direkt" sagten Sie, dass die oberen 15 Prozent 80 Prozent der Steuern zahlen. (1)...

Von: Thvqb Sevrqrjnyq

An:

Sehr geehrter Herr Friedewald,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Soziales 1Juli2017

Sehr geehrte Frau Eckenbach,

als Selbständiger bin ich freiwillig gesetzlich krankenversichert. Da ich als Selbständiger keinen Arbeitgeber...

Von: Unql Ebohov

An:

(...) Hinzu kommt die Diskussion um eine Pflichtversicherung der Selbstständigen in der Rentenversicherung, um drohende Altersarmut in dieser Gruppe zu verhindern. Dies wäre eine weitere zusätzliche Belastung für die Selbstständigen, würde aber die Solidargemeinschaft entlasten, die über Steuermittel die Grundsicherung finanziert. (...)

# Soziales 29Juni2017

Auf Grund der morgigen Abstimmung über die Öffnung der Ehe, würde ich gerne ihre Meinung diesbezüglich wissen und wie sie Morgen abstimmen werden...

Von: Naanoryyr Yvfmvb

An:

(...) Am vergangenen Freitag ist der Gesetzentwurf in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ja mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen verabschiedet worden. Ich habe gegen diesen Gesetzentwurf gestimmt, da ich ihn nicht mit meinem persönlichen Werteverständnis von Ehe und Familie vereinbaren kann. Mir geht es um den Schutz des Begriffs der Ehe, wie er derzeit im Grundgesetz festgelegt ist. (...)

# Soziales 28Juni2017

Sehr geehrter Herr Donth,

mir wird langsam etwas mulmig, was das Wertesystem und das demokratische Verständnis "unserer" Politiker betrifft...

Von: Ervare Yhvx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 28Juni2017

Hallo

Durch das aktuelle Thema der Ehe für alle habe ich mich dazu veranlasst gefühlt auch Sie zu fragen wie sie dazu stehen und wie Sie...

Von: Wnxbo Fcnatyre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 26Juni2017

Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,

was sagen Sie zu dem Rentenkonzept der SPD und ist es nicht richtig, dass die SPD mit den Hartz IV Reformen...

Von: Xneva Jrtare

An:
Dr. Gregor Gysi
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 24Juni2017

Sehr geehrte Frau Mittag,

zu Ihrem Abstimmungsverhalten bezogen auf die Erhöhung der Bundestagsdiäten befragt, antworten Sie, Zitat:...

Von: Gubznf Fpuüyyre

An:

(...) Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat den Vertrag mit der Firma RocVin zum 31.07.2017 gekündigt. Auf Grundlage einer Empfehlung der Kommission für innere Angelegenheiten wurde entschieden, den Fahrdienst ab 01.08.2017 durch ein bundeseigenes Unternehmen fortführen zu lassen. Die Vergütung der Fahrer wird dann über dem branchenüblichen Niveau liegen. (...)

# Soziales 21Juni2017

Sehr geehrter Herr Dr. Bartke!

Die Lebenshaltung stellt bei den Geringverdienern den größten Anteil der Ausgaben dar.
Ist Ihrer...

Von: Tresevrq Fpujnemre

(...) Für die Geringverdiener halte ich die Reduktion der Sozialabgaben ohne Minderung der Leistungen am sinnvollsten, so wie die SPD das für die nächste Legislaturperiode fordert. Die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung soll daher wiedereingeführt werden. (...)

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