Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2013-2017

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# Kultur 24März2017

Lieber Wolfgang,

vor ein paar Tagen hat die Landesmedienanstalt NRW den Streamer "Piet Smiet" stellvertretend für Streamer im Allgemeinen...

Von: Ibyxre Onpu

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Dr. Raabe,

im Koalitionsvertrag wurde den Bürgern ein umfassender Lärmschutz zugesagt, unter anderem beim Schienenlärm....

Von: Naqernf Fpuüarznaa

Sehr geehrter Herr Schünemann,

vielen Dank für Ihre Frage.

Laut dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium...

Sehr geehrter Herr Dr. Tauber,

im Koalitionsvertrag wurde den Bürgern ein umfassender Lärmschutz zugesagt, unter anderem beim Schienenlärm...

Von: Naqernf Fpuüarznaa

(...) Aktuell befindet sich der Entwurf eines Schienenlärmschutgesetzes zur Senkung von Lärm durch laute Güterzüge in der Anhörung des Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags. Der Entwurf, der von Experten innerhalb und außerhalb des Parlaments erarbeitet wurde, wird den Lärm durch Güterzüge deutlich senken. (...)

Sehr geehrte Frau Verlinden, es geht mir um die Autobahnprivatisierung.
Der Bundesrat hat eine Stellungnahme der Bundesregierung zu siebzig...

Von: Cuvyvcc Cbavgxn

An:
Dr. Julia Verlinden
DIE GRÜNEN

(...) Die bisherige Debatte um die Gesetzesänderungen für eine Privatisierung der Autobahnen beschäftigt uns Grüne sehr. Mit den vorliegenden Planungen der Bundesregierung zur Bundesfernstraßengesellschaft droht die große Privatisierung durch die Hintertür: Die geplante Straßenbaugesellschaft kann potentiell große ÖPPs (Öffentlich-private Partnerschaften) mit Anlagemöglichkeiten für Investoren wie in Frankreich ermöglichen. Zudem ist eine eigenmächtige Kreditaufnahme der Gesellschaft in den Gesetzesentwürfen bisher nicht ausgeschlossen. (...)

# Arbeit 24März2017

Sehr geehrter Herr Zech,

Sie haben in Ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag am 24.03.2017 betont, dass eine unbefristete Beschäftigung...

Von: Uryzhg Tnervf

An:

(...) Nicht zuletzt sind gute, unbefristete Verträge unabdingbar für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Das heißt, es ist im Interesse der Arbeitgeber, unbefristete Verträge anzubieten. Ich bin der Meinung, dass es nicht unsere Aufgabe ist, sie dafür zu belohnen, sondern uns dafür einzusetzen, dass die bestehenden Regeln eingehalten und nicht von einzelnen missbraucht werden. (...)

Sehr geehrter herr Vietz

wie stehen zur Fernverkehr der Bahn Berlin-Hildesheim-hameln-Paderborn-Ruhrgebiet

und Ausbau der...

Von: Zvpunry Raffyra

An:

Sehr geehrter Herr Ensslen,

vielen Dank für Ihre Frage.

Abgeordnetenwatch.de gehört nicht zu den Kommunikationskanälen, die von mir...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Finanzen 24März2017

Sehr geehrter Herr Schurer,

ich beschäftige mich mit der Frage, ob der Strom von Solaranlagen, welcher für den Eigenverbrauch genutzt wird...

Von: Fhfnaar Uvefpuznaa

An:

(...) Im Frühjahr letzten Jahres gab es schließlich Vorstöße des CDU-geführten Bundesfinanzministeriums, das die bestehenden Begünstigungen bei der Stromsteuer streichen wollte. Dagegen ist das SPD-geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Energie deutlich vorgegangen. (...)

# Inneres und Justiz 24März2017

Diätenerhöhung

Sehr geehrte Frau Nahles,

In Rhld.-Pfalz wollen sich alle Parteien, trotz der riesigen Verschuldung von Rhld.-Palz...

Von: Fvtevq Znfn

An:

Sehr geehrte Frau Masa,

ich bitte Sie, Ihre Frage an die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien im Landtag von RLP zu stellen. Die...

# Integration 24März2017

Sehr geehrte Abgeordneter Özdemir,

wie stehen Sie zum Medien-Asyl?

Sollen in der Türkei verbotene Sender und Zeitungen sollen #...

Von: Zvpunry Onhzrvfgre

An:
Cem Özdemir
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Ich beziehe mich in meiner heutigen Anfrage erneut auf das Tierschutzgesetz § 11 8. f.

Gibt es eine...

Von: Zban Töory

Sehr geehrte Frau Göbel,

wie Sie bereits den zahlreichen Antworten meines Hauses und auch meinen bisherigen Antworten bei Abgeordnetenwatch...

Sehr geehrter Herr Wegner,

als Volksvertreter sollen Sie die Interessen des Volkes vertreten.
Ihnen ist sicherlich bekannt, dass die...

Von: Ovetvg Senaxr

An:

(...) Eine bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur ist eine tragende Säule für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, für den Wohlstand und damit auch für die Lebensqualität der Menschen in Deutschland. Gerade die Bundesfernstraßen sind Lebensadern unseres Landes. (...)

Sehr geehrter Herr Schulz,

als Volksvertreter sollen Sie die Interessen des Volkes vertreten.
Ihnen ist sicherlich bekannt, dass die...

Von: Ovetvg Senaxr

An:

(...) vielen Dank für Ihre Positionierung. Ich gebe Ihnen vollkommen Recht: Auch ich bin gegen die Privatisierung öffentlicher Güter! Darum setze ich mich auch dafür ein, dass die sogenannte "Infrastrukturgesellschaft Verkehr" ohne jegliche Privatisierung, auch nicht durch die Hintertür im Wege von sogenannten "Öffentlich-Privaten Partnerschaften", gestaltet wird. (...)

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