Fragen an die Abgeordneten — Nordrhein-Westfalen 2012-2017

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# Gesundheit 8Aug2016

Nun da die Erfolge dem Gesetz Recht geben und man in NRW auch als Nichtraucher die Gastronomie genießen kann, würden Sie bzw. die FDP-...

Von: Qvrgzne Gbhk

(...) für die FDP stand nie zur Debatte, dass Restaurants rauchfrei sein sollten. Genauso verhält es sich mit Krankenhäusern, Bahnhöfen, Kindergärten etc. (...)

Sehr geehrter Herr Lindner,

es war ja die FDP, die bis 2013 die Einführung des sogenannten Tarifeinheitsgesetzes verhindert hatte. Dieses...

Von: Zvpunry Xnaryybf

(...) wir wollen zunächst die Rechtsprechung abwarten. Danach werden wir die Lage erst wieder seriös bewerten können. (...)

Sehr geehrte Frau Philipp,

vielen Dank für Ihre Antwort und die Einladung "zu einer an konkreten Themen und Maßnahmen unserer Politik in...

Von: Rin-Znevn haq Unaf Qvrgevpu

An:

(...) Dem möchte ich entschieden widersprechen. Richtig ist: Das Grundgesetz hat sich längst vom Provisorium zu einem allseits anerkannten Ankerpunkt der politischen Existenz der Bundesrepublik entwickelt und ist zu einem zentralen Bestandteil ihrer Identität geworden. (...)

Frage

Wann verbieten Sie in NRW das mobile Betteln?
Als mobiles Betteln erlebe ich, dass ich permanent auf der Straße angesprochen...

Von: Rejva Shegxnzc

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Kutschaty,

darüber, dass Abgeordnete in deutschen Parlamenten nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, herrscht...

Von: Ryvfnorgu Crgeva

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Kutschaty,

darüber, dass Abgeordnete in deutschen Parlamenten nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, herrscht...

Von: Ryvfnorgu Crgeva

(...) Auch weiterhin muss die Basis das Vertrauen untereinander sein. Ich für meinen Teil werde mir die Lebensläufe unserer örtlichen Kandidatinnen und Kandidaten zu den nächsten Wahlen genauer anschauen und noch einmal ein prüfendes Gespräch suchen. Als Bürgerin möchte ich Sie aber auch ermuntern, Ihre Kandidat*innen vor Ort zu hinterfragen oder zumindest das Gespräch zu suchen. (...)

Sehr geehrter Herr Abgeordneter MdL Herr Börschel,

Aus den Nachrichtensendungen konnte ich erfahren, daß auf der Großdemonstrationen der...

Von: Ervauneq Unaxr

(...)

Sehr geehrter Herr Minister Kutschaty,

bezogen auf die neuen Meldungen um den Mandatsverzicht wegen Falschangaben in dem Lebenslauf ihrer „...

Von: Rejva Perzre

(...) die gleiche Frage haben Sie mir auch per Email gestellt. Auf diese Email hin haben Sie von mir eine entsprechende persönliche Antwort erhalten. (...)

Sehr geehrter Herr Minister Kutschaty,

bzgl. des Mandatsverzicht wegen Falschangaben in dem Lebenslauf ihrer Parteikollegin Petra Hinz...

Von: Wüetra Inafrybj

Sehr geehrter Herr Vanselow,

vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir auch per Email zukommen ließen. Eine Antwort auf diese Frage haben Sie...

# Internationales 21Juli2016

Herr Herbert Weske,

Können Sie ausschliessen und belegen, dass beim Luftangriff am 18. und 19.07. auf die Stadt Manbij in Syrien,...

Von: Znepb Xvfg

Sehr geehrter Herr Kist,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als Landtagsabgeordneter kann ich Ihre Frage leider nicht beantworten....

Sehr geehrter Herr Innenminister Jäger,
unmittelbar nach den dramatischen Ereignissen vor wenigen Tagen in der Türkei (Putschversuch eines...

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Innenminister Jäger,
unmittelbar nach den dramatischen Ereignissen vor wenigen Tagen in der Türkei (Putschversuch eines...

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

An:

(...) Zu Ihrer Frage nach Demonstrationen in NRW: Demonstrationen müssen nach dem Versammlungsgesetz nicht genehmigt werden. Demonstrationen und Versammlungen stehen unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit, die in Artikel 8 des Grundgesetzes festgeschrieben ist. (...)

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