Fragen an die Abgeordneten — Sachsen 2009-2014

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# Finanzen 17Juli2014

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident
Sehr geehrter Herr Tillich,

Sie setzen sich seit langem dafür ein, dass die Bürger im Freistaat...

Von: Ervauneq Wbua

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 16Juli2014

Sehr geehrter Herr Dulig,

wie stehen Sie zu einem Bürgerentscheid zur Abschaffung des Buß- und Bettages als gesetzlichen Feiertag in...

Von: Fnovar Xrggjvt

An:

(...) Sollte es also zu einem Bürgerentscheid zur Abschaffung des Buß- und Bettages als gesetzlichen Feiertag in Sachsen kommen, dann werde ich mich selbstverständlich mit meinen Argumenten in die Diskussion einbringen. (...)

# Finanzen 9Mai2014

Sehr geehrte Frau Köpping,

ich bin über Ihre Antwort mehr als enttäuscht, die geradezu nach einer weiteren Frage verlangt. Ihre Bemerkung...

Von: Xynhf Cbrgmfpu

An:

(...) Leider kann ich Ihnen vorab nur eine Zwischenantwort übermitteln und Sie noch um etwas Geduld bitten. Ihre Bedenken wurden aufgenommen und ich bemühe mich um eine qualifizierte Antwort.

# Finanzen 9Mai2014

Sehr geehrter Herr Pecher,

angeblich gibt es im Freistaat klare Regelungen zur Verschuldung öffentlicher Haushalte.Gemeinden mit instabiler...

Von: Xynhf Jrfryl

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 7Mai2014

Sehr geehrter Herr Mikwauschk,

angeblich gibt es im Freistaat klare Regelungen zur Verschuldung öffentlicher Haushalte.Gemeinden mit...

Von: Xynhf Jrfryl

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 7Mai2014

Sehr geehrter Herr Rohwer,

angeblich gibt es im Freistaat klare Regelungen zur Verschuldung öffentlicher Haushalte.Gemeinden mit instabiler...

Von: Xynhf Jrfryl

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 7Mai2014

Sehr geehrter Herr Schmalfuß,

angeblich gibt es im Freistaat klare Regelungen zur Verschuldung öffentlicher Haushalte.Gemeinden mit...

Von: Xynhf Jrfryl

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 7Mai2014

Sehr geehrter Herr Tippelt,

angeblich gibt es im Freistaat klare Regelungen zur Verschuldung öffentlicher Haushalte.Gemeinden mit...

Von: Xynhf Jrfryl

An:

(...) Zunächst einmal: Die sächsischen Kommunen gehörten im bundesweiten Vergleich in den vergangenen Jahren zu denen mit den niedrigsten Schulden. Darauf können wir stolz sein. (...)

# Finanzen 7Mai2014

Sehr geehrter Herr Tischendorf,

angeblich gibt es im Freistaat klare Regelungen zur Verschuldung öffentlicher Haushalte.Gemeinden mit...

Von: Xynhf Jrfryl

An:
Klaus Tischendorf
DIE LINKE

(...) Die Fraktion DIE LINKE hatte diese Forderung bereits Jahre zuvor erhoben. Leider hat die derzeitige Koalition erst nach Bekanntwerden von Risikogeschäften der Kommunen und der dadurch bereits eingetretenen Folgen dieser Forderung der Opposition im Sächsischen Landtag nachgegeben. In Reichenbach/OL wurde noch vor der Gesetzesänderung solche Swaps-Geschäfte eingegangen. (...)

# Finanzen 7Mai2014

Sehr geehrter Herr Zais,

angeblich gibt es im Freistaat klare Regelungen zur Verschuldung öffentlicher Haushalte.Gemeinden mit instabiler...

Von: Xynhf Jrfryl

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 7Mai2014

Sehr geehrter Herr Schimmer,

angeblich gibt es im Freistaat klare Regelungen zur Verschuldung öffentlicher Haushalte.Gemeinden mit...

Von: Xynhf Jrfryl

An:

Sehr geehrter Herr Wesely,

Ihr Anliegen ist absolut berechtigt.

Sowohl die Zinsswap-Verträge als auch die grenzüberschreitenden...

# Finanzen 7Mai2014

Sehr geehrte Frau Hermenau,

angeblich gibt es im Freistaat klare Regelungen zur Verschuldung öffentlicher Haushalte.Gemeinden mit...

Von: Xynhf Jrfryl

An:
Antje Hermenau
DIE GRÜNEN

(...) zur Beantwortung Ihrer Frage, inwieweit die Landesregierung ausreichend gegen hochspekulative Zinswetten von sächsischen Kommunen vorgeht, sind zwei Aspekte ausschlaggebend. Diese sind die einschlägigen Rechtsnormen auf der einen Seite und die Wirksamkeit der Kommunalaufsicht auf der anderen Seite. (...)

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