Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2005-2009

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# Sicherheit 10Sep2009

Sehr geehrter Herr Doktor Stadler,

vielen Dank für die rasche Antwort auf meine Frage vom 9.9.09.

Leider haben Sie auf meine Frage...

Von: Revpu Abygr

An:

(...) Es mag für Sie unbefriedigend erscheinen, wenn ich noch einmal den Hinweis gebe, dass meine Befassung mit dem Thema darauf beruht, dass - zu Recht - von vielen Seiten Kritik am unzureichenden Polizeiaufbau geübt wird. Als Innenpolitiker habe ich mich zu diesem Thema (zuständigkeitshalber) geäußert und mich an diesem speziellen Aspekt der Gesamtdebatte beteiligt. Die gesamte Strategie in Afghanistan zu diskutieren, ist Sache der Außen- und Verteidigungspolitiker. (...)

# Sicherheit 9Sep2009

Werte Frau Bellmann,

gerade wird sehr viel über Urheberrecht und Netzpolitik diskutiert. Es gibt jedoch auch andere Computerthemen, die für...

Von: Eraé Orpxre

Sehr geehrter Herr Becker,

gerne beantworte ich Ihre Fragen. Allerdings werde ich auch in diesem Fall das bisherige Verfahren nicht ändern...

# Sicherheit 9Sep2009

Sehr geehrter Herr Doktor Stadler,

gerne würde ich Sie folgendes fragen:

Sie werden heute beim Internetportal der Sendung "ZDF...

Von: Revpu Abygr

An:

(...) Selbstverständlich muß die gesamte Situation in Afghanistan so sein, dass dieses Land aus sich heraus lebensfähig ist. Das Konzept der Bundesregierung, dass dort eine sich selbst tragende Sicherheitsstruktur geschaffen werden muß, wird von der FDP unterstützt. (...)

# Sicherheit 8Sep2009

Sehr geehrter Herr Edathy,

bei der Diskussion um den NATO-Luftschlag von Kundus wird immer wieder bedauert, dass Zivilisten ums Leben...

Von: Znegva Unfcryzngu

Berlin, 10.09.2009

Sehr geehrter Herr Haspelmath,
ich beantworte bis auf weiteres keine Fragen in diesem Forum.

Die Begründung...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Sicherheit 7Sep2009

Sehr geehrter Herr Kretschmer,
dies ist nicht meine erste Frage zu Problemen der Kriminalität im Grenzgebiet. leider ist es in der letzten...

Von: Wöet Jrore

(...) Sowohl Sächsische Polizei als auch das Landeskriminalamt ermitteln verstärkt gegen den organisierten Autoklau. Der Aufbau und Einsatz stationärer Fahndungsgruppen und der Sächsischen Sicherheitswacht sowie die intensive Nutzung verdachtsunabhängiger und länderübergreifender Kontrollen sind wichtige Mittel im Kampf gegen die Grenzkriminalität. Die Polizei muss personell, organisatorisch und technisch so ausgestattet sein, dass ein sicheres Neben- und Miteinander möglich ist. (...)

# Sicherheit 7Sep2009

Sehr geehrter Herr Maurer,

die LINKE steht für die Abschaffung der Bundeswehr in der Form wie sie jetzt ist, mit dem Ziel sie umzuwandeln...

Von: Revpu Abygr

An:
Ulrich Maurer
DIE LINKE

(...) Die mittlerweile bis zu 7500 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die sich an militärischen Beobachtermissionen bis hin zu Kampfeinsätzen im Ausland beteiligen, haben nachvollziehbar keineswegs zu mehr Sicherheit in der Welt oder wie Sie es bezeichnen: "zu mehr Sicherheit von außen" geführt. Dass die Bundeswehr derzeit in Afghanistan nicht nur logistisch Mitverantwortung für die Tötung unschuldiger Zivilistinnen und Zivilisten trägt, sondern darüber hinaus selbst daran beteiligt ist, zeigt die Konsequenzen auf, die mit einem Kriegseinsatz verbunden sind und von uns nicht akzeptiert werden. Das ändert auch ein UN-Mandat nicht. (...)

# Sicherheit 6Sep2009

Sehr geehrter Herr Bundesverteidigungsminister,
der bedauerliche Vorfall mit den „Kollateralschäden“ in Folge des Angriffs auf zwei...

Von: Jreare Xbccre

(...) Ihre Frage, ob die Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt aus Afghanistan und damit aus der Stabilisierungsmission im Rahmen der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF abgezogen werden sollte, beantworte ich eindeutig mit Nein. (...) Die Bundesrepublik Deutschland kann und darf sich ihrer internationalen Verantwortung nicht entziehen. (...)

# Sicherheit 6Sep2009

Sehr geehrter Herr Otte,

Bei dem NATO-Luftangriff bei Kundus vom 4.9.2009, bei dem nach offiziellen Angaben 90 Menschen getötet wurden,...

Von: Znegva Unfcryzngu

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 4Sep2009

Sehr geehrte Frau Merten,

leider sind sie nicht auf meine zweite Frage eingegangen, daher würde ich sie bitten diese noch zu beantworten:...

Von: Puevfgvna Züyyre

An:

(...) zu 1. Da es wissenschaftlich ausgeschlossen ist, dass Frauen (siehe auch Leistungssport) nicht die gleichen Leistungsspitzen erreichen wie Männer, ist dies auch bei den Eignungstest für den Dienst in der Bundeswehr zu berücksichtigen. Da Männer bei gleicher Anstrengung andere Ergebnisse erreichen, sind diese im Durchschnitt zugrunde zu legen. (...)

# Sicherheit 4Sep2009

Sehr geehrter Herr Gauweiler,

1) eine neue NATO-Strategie soll bis 2010 vorliegen.Dazu gab es das Strategiepapier "Towards an uncertain...

Von: Enys Bfgare

(...) den neuen Plänen der NATO stehe ich skeptisch gegenüber und glaube nicht, dass sie in der jetzigen Form gut für das Bündnis sind. Im übrigen halte ich es für grundfalsch das Schicksal der NATO an dem Einsatz im afghanischen Bürgerkrieg festzumachen. (...)

# Sicherheit 4Sep2009

Sehr geehrte Frau Raab!
Ich möche gerne wissen, wieso wir Jäger in unseren Grundrechten schlechter gestellt werden als jeder Verbrecher. Bei...

Von: Nagba Uvagreubymre

An:

(...) Genauso steht fest, dass allein gesetzliche Vorschriften Amokläufe niemals mit Sicherheit werden ausschließen können. Verantwortliche Politik, wie die CSU und auch ich sie verstehe, muss dennoch sorgfältig prüfen, ob der Gesetzgeber vor dem Hintergrund des furchtbaren Amoklaufs von Winnenden durch eine maßvolle gesetzliche Nachjustierung an der einen oder anderen Stelle noch zu einer messbaren Verbesserung im Interesse der Sicherheit beitragen kann. Dieser Verantwortung hat sich die große Koalition gestellt. (...)

# Sicherheit 4Sep2009

Sehr geehrte Frau Kippling,,

1) eine neue NATO-Strategie soll bis 2010 vorliegen.Dazu gab es das Strategiepapier "Towards an uncertain...

Von: Enys Bfgare

An:
Katja Kipping
DIE LINKE

(...) Dementsprechend lehnt DIE LINKE. jede strategische Neuausrichtung der NATO ab, die ihr neue Aufgaben zuschreibt, sie stärkt, ihre Bedeutung erhöht, sie mit zivilen Aufgaben betraut, etc. Wir erwarten im Gegenteil eine klare Defensiv- und (Selbst-)Abrüstungsstrategie. (...)

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