Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2005-2009

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# Arbeit 15Aug2009

Sehr geehrter Herr Lämmel,

bekannt ist, dass Großunternehmen in Deutschland mittels der ATZ sich von AN gerne trennen. Der Staat hat dieses...

Von: Unaf-Hyyevpu iba Mnua

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Arbeit 15Aug2009

Sehr geehrte Frau Dr. Volkmer,

bekannt ist, dass Großunternehmen in Deutschland mittels der ATZ sich von AN gerne trennen. Der Staat hat...

Von: Unaf-Hyyevpu iba Mnua

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion engagiert sich mit einem Bündel von Maßnahmen dafür, die Arbeitslosigkeit zu senken und den demographischen Wandel zu meistern. (...)

# Arbeit 15Aug2009

Sehr geehrte Frau Kipping,

bekannt ist, dass Großunternehmen in Deutschland mittels der ATZ sich von AN gerne trennen. Der Staat hat dieses...

Von: Unaf-Hyyevpu iba Mnua

An:
Katja Kipping
DIE LINKE

(...) Aber nochmals zu Ihrer Darlegung: Generell stellt sich die Situation heute so dar - verdient man bei einer vorgezogenen Rente mehr als bestimmte Schwellenwerte, dann wird die AUSZAHLUNG der Rente auf 2/3, 1/2 oder 1/3 gekürzt, offiziell heißt das "ruhen" und dies begründet (die Freibeträge sind relativ großzügig). Die Idee dahinter ist: wer noch soviel hinzuverdient, muss ja eigentlich keine Rente beziehen. (...)

Sehr geehrter Herr Hübner,
auf Ihrem Wahlplakat prankt das Wort: Zuverlässig.
Was ist an der SPD jetzt noch zuverlässig?
Die...

Von: Ureoreg Xenhßr

An:

(...) Ich bin gegen eine Koalition mit der Linken auf Bundesebene und ich habe mich damals – auch öffentlich - gegen eine Koalition mit der Linken in Hessen ausgesprochen. Dies können Sie im Internet recherchieren. (...)

Hallo Herr Scheurer,

ich bin ja bei Ihrer "Dissertation" fast vom Stuhl gefallen!

Wieso haben Sie nicht in Deutschland an einem...

Von: Nyrknaqre Fgrvauntra

An:

Sehr geehrter Herr Steinhagen,

ich habe Ihre Anmerkungen zur Kenntnis genommen. Übrigens, ich heiße Scheuer und nicht Scheurer.
Die...

# Familie 15Aug2009

Das Rentenprivileg wird am 01.09.09 bundesweit gekippt.
Liegt hier auch Gültigkeit für hessische Landesbeamte vor, oder ist das Land Hessen...

Von: Treuneq Ybuerl

Lieber Herr Lohrey,

zwar kenne ich die Materie ein bisschen, bin aber weit davon entfernt, Experte für den Wegfall des Rentenprivilegs zu...

# Gesundheit 15Aug2009

Sehr geehrter Herr Schäuble,
am 24.6.2009 antworteten Sie:

"...Die Union wird den gesetzlichen Handlungsspielraum auch in Zukunft...

Von: Oreauneq Xyrgmraonhre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Zypries,

in dem SpiegelOnline-Artikel "Professor schrieb an Zypries-Gesetz mit" vom 15.08., in dem es um die Mitarbeiter...

Von: Fnoevan Truqre

(...) eine verpflichtende Regelung hat den entscheidenden Vorteil, dass alle daran gebunden sind. Es können einheitliche Standards für den Inhalt der Veröffentlichung festgelegt werden und ab welchem Grad die Mitwirkung Externer offenzulegen ist. Zwar wäre eine Veröffentlichung nach geltendem Recht nicht ausdrücklich verboten, auch hätte mein Haus keinen Nachteil, wenn wir allein diesen Schritt gehen würden. (...)

# Finanzen 14Aug2009

Sehr geehrter Herr von und zu Guttenberg,

ich würde meine Frage eigentlich lieber an unsere Frau Bundeskanzlerin stellen, die allerdings...

Von: Byvire Ynatr

Sehr geehrter Herr Lange,

vielen Dank für Ihre Frage vom 14.08.2009. Bitte erlauben Sie mir, Sie direkt an mein Abgeordnetenbüro im...

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Scheuer,

Ihre Antwort vom 14. August 2009 auf die Frage des Herrn Jannsen vom Juli bezüglich...

Von: Wbnpuvz Tenzoret

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Wellenreuther,

Vielen Dank für die schnelle Antwort am 14.08.2009 auf meine Fragen vom 11.08.20009.

Erlauben Sie...

Von: Cuvyvcc Göyyr

(...) Ich meine, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner unabhängigen Rechtsprechung den richtigen Weg für eine Gewichtung und Wertung des Europarechts und dessen Verhältnis zum deutschen Recht findet. (...)

# Soziales 14Aug2009

Sehr geehrter Herr Niebel,

Sie machen sich für eine Neustrukturierung der Agentur für Arbeit stark. Arbeitslose sollen von kommunalen...

Von: Naan Piwrgxbivp

An:

(...) durch die Zusammenfassung und Pauschalisierung von steuerfinanzierten Sozialleistungen und ihrer Verwaltung in einer Behörde werden diejenigen vom Bürgergeld profitieren, die dies nach unserem Willen sollen: die Bedürftigen, nicht die Findigen. Das Bürgergeld will Menschen bei Bedürftigkeit unterstützen und gleichzeitig die Leistungsbereitschaft und Eigeninitiative fördern. (...)

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