Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2005-2009

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# Soziales 11Okt2009

Sehr geehrte Frau Pieper,

über das von Ihrer Partei gewünschte Bürgergeld habe ich erst kürzlich nachstehende Informationen erhalten. Sie...

Von: Znevb Gehgfpury

An:

(...) Noch eine Anmerkung zu Ihrer Kritik, was die Bündelung der Zuständigkeit bei den Finanzämtern und den damit verbundenen Daten angeht. Ich teile diese Befürchtung nicht, schließlich handelt es sich bei den Finanzämtern immerhin um Behörden und keine Wirtschaftsunternehmen, die wettbewerbliche Zwecke verfolgen. (...)

# Soziales 10Okt2009

Sehr geehrte Frau Nahles,

sind Sie bereit darüber nachzudenken ( ohne Mitwirkung Herr Steinmeier )

die Rente mit 67 anzuschaffen,...

Von: Xheg Yrjreram

An:

(...) Dabei ist für mich klar, dass nicht Alles in 11 Jahren Regierungsbeteiligung falsch war, aber eben auch nicht Alles richtig. Ich werde mit Sigmar Gabriel jetzt alle Landes- und Bezirksverbände besuchen und auf dieser Grundlage entwickeln wir einen Leitantrag, der den neuen Kurs absteckt. (...)

# Soziales 10Okt2009

Sehr geehrter Herr Neskovic,

Wir werden gezwungen, die ständig steigenden Kosten für den Kabelanbieter zu zahlen. Auch wenn diese...

Von: Orggvan Tüagure

An:
Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

(...) Ein Mieter hat nicht ohne weiteres das Recht, aus bestehenden bzw. im Mietvertrag enthaltenen Vereinbarungen zur TV-Versorgung in der Wohnung auszusteigen. Der Mieter kann einen entsprechenden Vertragsteil weder isoliert kündigen, noch kann er vom Vermieter verlangen, dass er den Kabelvertrag beendet und beispielsweise zum digitalen Antennenfernsehen wechselt. (...)

# Soziales 7Okt2009

sehr geehrter herr gysi,
das bürgergeld-konzept der fdp ist nun in aller munde. ich weiss allerdings nicht, was ich damit anfangen soll? ist...

Von: Crgre Gerfanx

An:
Dr. Gregor Gysi
DIE LINKE

(...) Es gebe kein Arbeitslosengeld II und letztlich auch keine gesetzliche Rente mehr. All diejenigen, die ohne Erwerbsarbeit Geld beziehen müssen, sollen Bürgergeld erhalten. Das Ziel der FDP besteht darin, die Unternehmen von so genannten Lohnnebenkosten zu befreien, d.h. (...)

# Soziales 6Okt2009

Sehr geehrte Frau Kortmann,

ich hätte eine Frage bezüglich der Krankenkassebeiträge.
Wie ja bekannt ist, ist man ja seit dem 01.04....

Von: Zrynavr Züyyre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 6Okt2009

Sehr geehrte Frau Philipp,

ich hätte eine Frage bezüglich der Krankenkassebeiträge.
Wie ja bekannt ist, ist man ja seit dem 01.04....

Von: Zrynavr Züyyre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 6Okt2009

Hallo Herr Gabriel,

Sie können sich eine Koalition mit der Linken auf Bundesebene vorstellen. Wie kommt es zu so einem extremen...

Von: Znguvnf Ynhqraonpure

An:

(...) Es gibt in der Partei "Die Linke" weiß Gott Mitglieder, die ich für ihre politische Haltung und für die mangelnde Abgrenzung von ihrer eigenen politischen Vergangenheit und dem Regime der SED kritisiere. Gregor Gysi gehört gewiss nicht dazu. (...)

# Soziales 5Okt2009

Sehr geehrter Herr Schreiner,

ich habe Sie gestern Abend bei Anne Will in der Diskussionsrunde gesehen.
Als einer der unzähligen von...

Von: Ebynaq Yrlfre

(...) Die Ergebnisse der Bundestagswahl vom 27. September 2009 bedeuten eine Zäsur für die SPD. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat sich seit 1998 aus meiner Sicht entwickelt zu einer „Klientelpartei“ in die falsche Richtung. (...)

# Soziales 4Okt2009

Sehr geehrter Herr Kauch,

Da Herr Bahr sich mit dem Landesthema nicht auskennt und mir empfahl in einem speziellen Thema einen...

Von: Znegva Tenfrxnzc

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 3Okt2009

Sehr geehrter Herr Schick,

ich beziehe mich auf einen Artikel. Gelesen in Welt-Online 03.10.09

Die Entrüstung über die Äußerungen...

Von: Ebzna Onhztnregare

An:
Dr. Gerhard Schick
DIE GRÜNEN

(...) Ein politisch erfahrener Mann wie Herr Sarrazin ist sich über diese Wirkung seiner Aussagen bewusst. (...) Meine Kritik bedeutet keineswegs, dass ich, meine Fraktion und meine Partei sich der Diskussion über Fehler in der Integrationspolitik verweigern würden. (...)

# Soziales 3Okt2009

Sehr geehrte Frau Dr. Högl,

Mit großem Erstaunen habe ich von ihrer Forderung gelesen Herrn Thilo Sarrazin aus der so gebeutelten SPD...

Von: Ebzna Onhztnregare

An:

(...) Herr Sarrazin hat wiederholt auf Kosten anderer seiner Lust an der Provokation nachgegeben und sich dabei verächtlich über bestimmte Bevölkerungsgruppen geäußert. (...)

# Soziales 3Okt2009

Sehr geehrter Herr Westerwelle,

zu erst einmal Glückwunsch zur erfolgreichen Wahl. Ich bin mir sicher sie haben im Moment alle Hände voll...

Von: Puevfgvna Brfgreyvat

Sehr geehrter Herr Oesterling,

Ihre Nachricht vom 3. Oktober 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben
wir erhalten. Der...

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