Fragen an die Abgeordneten — Berlin 2011-2016

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# Gesundheit 26Feb2015

Sehr geehrter Herr Czaja,

im Zuge der aktuell in Berlin grassierenden Masern-Epidemie haben Sie sich für eine Impfplicht gegen Masern...

Von: Qnivq Fpuarvqre

An:

(...) Wir haben diese Idee daher bereits aufgegriffen und befinden uns mit der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft in Abstimmung. Allerdings gibt es seit August 2013 einen Rechtsanspruch für alle Kinder zwischen 1 Jahr und Schuleintritt auf einen Betreuungsplatz, so dass die Vergabe von Kita-Gutscheinen nur an Eltern mit vollständig geimpften Kindern einem Ausschluss aus dem Kitaversorgungsanspruch gleichkäme und demnach mit den bestehenden gesetzlichen Vorgaben nicht vereinbar wäre. (...)

# Gesundheit 17Feb2015

Sehr geehrter Herr Trapp,

Sie forden (Berliner Zeitung) ein nächtliches Alkoholverkaufsverbot zwischen 22 und 5 Uhr. Worin besteht die...

Von: Znepb Fpuzvqg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 28Jan2015

Sehr geehrter Herr Lux,

wie gehen Sie mit Skandalisierung um? Sind Sie der wissenschaftlichen Wahrheit verpflichtet und bereit, umwelt- und...

Von: Zvpunry Greaorrt

An:
Benedikt Lux
DIE GRÜNEN

(...) Es ist natürlich schwierig, abstrakt und ohne konkretes Beispiel über Populismus zu sprechen, egal welcher ideologischer Ausrichtung. Ich bemühe mich, mein politisches Handeln und meine Entscheidungen an Fakten zu orientieren. (...)

# Gesundheit 6Jan2015

Sehr geehrter Herr Henkel,

Sie sprechen sich strikt gegen die Legalisierung weicher Drogen aus und begründen dies damit, dass alle Drogen...

Von: Uraqevx Jvrfr

An:

Sehr geehrter Herr Wiese,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich auf Abgeordnetenwatch keine Fragen...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Gesundheit 24Apr2014

Sehr geehrter Herr Thomas,

bezugnehmend auf Ihre Antwort vom 24.04.2014 auf die vor über einem Jahr (19.04.2013!) gestellte Frage von Frau...

Von: Wraf Zryyva

An:
Heiko Thomas
DIE GRÜNEN

(...) Meines Erachtens ist es richtig, Langzeitstudien abzuwarten, die eindeutig beweisen, dass die E-Zigarette nicht schädlich ist, bevor man diese als nicht gesundheitsschädigend freigibt. So lange hat für mich der Nichtraucherschutz Vorrang. (...)

# Gesundheit 19März2014

Sehr geehrter Herr Prof. Korte,

am 10.4.2014 wird voraussichtlich im Berliner Abgeordnetenhaus die Abstimmung zur Volksinitiative „...

Von: Hgr Qe. Cbueg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 19März2014

Sehr geehrter Herr Schreiber,

am 10.4.2014 wird voraussichtlich im Berliner Abgeordnetenhaus die Abstimmung zur Volksinitiative „...

Von: Hgr Qe. Cbueg

An:

(...) In der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 10. April wurde über eine Volksinitiative der Bürgerinnen und Bürger entschieden, die Verhandlungen über ein Nachtflugverbot von 22 bis 06 Uhr an Berliner Flughäfen erreichen wollte. Dem waren intensive Anhörungen und Debatten in mehreren Ausschüssen vorangegangen. (...)

# Gesundheit 19März2014

Sehr geehrter Herr Schaddach,

am 10.4.2014 wird voraussichtlich im Berliner Abgeordnetenhaus die Abstimmung zur Volksinitiative „...

Von: Hgr Qe. Cbueg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 19März2014

Sehr geehrter Herr Nolte

am 10.4.2014 wird voraussichtlich im Berliner Abgeordnetenhaus die Abstimmung zur Volksinitiative „Nachtflugverbot...

Von: Hgr Qe. Cbueg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 19März2014

Sehr geehrte Frau Vogel,
am 10.4.2014 wird voraussichtlich im Berliner Abgeordnetenhaus die Abstimmung zur Volksinitiative „Nachtflugverbot...

Von: Hgr Qe. Cbueg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 19März2014

Sehr geehrte Frau Haußdörfer,

am 10.4.2014 wird voraussichtlich im Berliner Abgeordnetenhaus die Abstimmung zur Volksinitiative „...

Von: Hgr Qe. Cbueg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 19März2014

Sehr geehrte Frau Harant,

am 10.4.2014 wird voraussichtlich im Berliner Abgeordnetenhaus die Abstimmung zur Volksinitiative „...

Von: Hgr Qe. Cbueg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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