Fragen an die Abgeordneten — EU-Parlament 2014-2019

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# EU-Erweiterung 9Jan2019

Was halten sie von den Ländern, die uns (der EU) beitreten wollen?

Von: Xlen Ynxreiryq

An:
Ulrike Müller
FREIE WÄHLER

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# EU-Erweiterung 9Nov2018

ich habe eine frage zur zusammen schließung der EU und hätte gern ihre meinung dazu. Wie würden sie dazu Stehen
Das die EU ein Land wäre?...

Von: Cnhy Töeareg

An:

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich nach meiner Meinung zum Zusammenschluss der EU-Mitgliedstaaten zu einem europäischen Bundesstaat erkundigen. (...)

# EU-Erweiterung 28Juni2018

Stößt das neue EU Gesetz Artikel 13 nicht mit dem Zitat Recht in Konflikt und wenn das Gesetzt doch in Kraft treten sollte, wie würde es den mit dem Zitat Recht geregelt werden? Den ein Upload Filter kann ja nicht erkennen ob es auf das Zitat recht greift oder nicht. (...)

Von: Qnavry Aöaarpxr

An:

(...) Hierfür wird Erkennungssoftware eingesetzt, die seit ca. 10 Jahren bereits existiert und zum Beispiel von YouTube auf freiwilliger Basis eingesetzt wird. In diesem Zusammenhang ist die Sorge z.B. um Zitate oder so genannte Memes unbegründet, da diese von der Urheberrechtsreform, im Hinblick auf die Parodie- oder Zitatfreiheit, nicht betroffen sind. (...)

# EU-Erweiterung 30Mai2018

(...) Sehr geehrter Herr Lange Ich wollte frage wie sie zum Thema stehen das man Albanien in die Eu aufnimmt ?

Von: Svxerg Ywhzn

An:

(...) Die S&D-Fraktion im Europäischen Parlament begrüßt die Aussicht auf die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien im nächsten Jahr. (...)

# EU-Erweiterung 18Mai2018

(...) Leiten Sie aus dieser Tatsache mögliche grundsätzliche Probleme für einen Beitritt Albaniens zur EU ab? Wurde das Problem der Vereinbarkeit von europäischem Menschenrechtsverständnis und islamischer Grundhaltung hinsichtlich der Persönlichkeitsrechte erkannt bzw. (...)

Von: Xnv Znepusryq

An:
Reinhard Bütikofer
DIE GRÜNEN

(...) Religionsfreiheit ist ein hohes Gut, die Europäische Menschenrechtskonvention gewährleistet jedermann Religionsfreiheit, jedoch darf geltendes EU-Recht nicht durch religiöse Regeln eingeschränkt oder sogar aufgehoben werden, ein Scharia-Vorbehalt ist somit ausgeschlossen. Dies gilt im Falle eines Beitritts natürlich auch für Albanien. (...)

# EU-Erweiterung 5Mai2018

Warum wird die EU nur so sinnlos erweitert? Immer mehr Abgeordnete, immer mehr Bürokratie, immer mehr Beamte! (...)

Von: Zvpun Züyyre

(...) Auch die Auffassung, die Europäischen Institutionen würden viel zu viele Beamte beschäftigen, kann ich nicht teilen. Für die über 500 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger arbeiten europaweit gut 40.000 Beamtinnen und Beamten. (...)

# EU-Erweiterung 24Nov2016

(...) ungeachtet der heutigen Entscheidung des EU-Parlaments stehen noch weitere Länder als Kandidaten für Visa-Freiheit bzw. einen EU-Beitritt zur Debatte. Die Frage lautet daher, wieviele diesbezügliche Länder halten Sie gegenüber der Bevölkerung noch für vermittelbar und wo soll die geographische Grenze für Erweiterungen liegen? (...)

Von: Oreaq Urejvt

An:

(...) Ich persönlich halte Aufnahmen von neuen Mitgliedsstaaten in die Europäische Union weder für sinnvoll noch für vermittelbar. Mit der Osterweiterung der Europäischen Union hat diese innerhalb weniger Jahre eine beachtliche Integrationsleistung erbracht. (...)

# EU-Erweiterung 19Nov2014

Sehr geehrter Herr Kölmel.
Vor wenigen Tagen konnte Hr Oettinger einen 'Erfolg' verzeichnen, als er zwischen Russland und der Ukraine im...

Von: Whretra Ratreg

An: Bernd Kölmel
Bernd Kölmel
Liberal-Konservative Reformer

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich werde mich schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümmern. Je nach Art und Umfang kann dies einige Tage in...

# EU-Erweiterung 26Sep2014

(...) gestern wurden Ihnen verschiedenen Medien Berichten nach die Einreise nach Russland trotz Diplomatenpass nicht gestattet, die Begründung war den Medien nach die Einreise sei ein "krimineller Akt". (...)

Von: Unenyq Jratre

An:
Rebecca Harms
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# EU-Erweiterung 25Juli2014

(...) Um so wichtiger ist es endlich die Täter sowie die Drahtzieher dieses Verbrechens zu fassen und vor Gericht zu stellen. (...)

Von: Eboreg Oret

An:
Rebecca Harms
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# EU-Erweiterung 14Juli2014

Am 27.6.2014 wurde auch der "wirtschaftliche" Teil des Assozierungsabkommens der EU mit der Ukraine von beiden Seiten unterzeichnet. Mit dem Abkommen soll u.a. (...)

Von: Ebys Cbyyoret

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.