Fragen und Antworten

Frage von Florian K. • 02.08.2021

Welche Bedeutung hat das BVG Urteil vom 29.4.2021 #RechtAufZukunft? Ist dieGroko mit ihrem nachgebesserten Klimaschutzgesetz dem Urteil vollumfänglich nachgekommen?

Antwort ausstehend von Saskia Ludwig

CDU

Frage von Anna S. • 02.08.2021

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Bund in der kommenden Legislaturperiode die Radfernwege „Spreeradweg“ und „Sächsische Städteroute“ besser an das Fernverkehrsnetz anbindet?

Antwort von Matthias Schniebel

FDP • 19.08.2021

Ja, gerade touristisch bedeutsame Radwege sollten unbedingt an das Fernbahnnetz angebunden werden.

Frage von Anna S. • 02.08.2021

Sollte Ihrer Meinung nach die zulässige Geschwindigkeit auf Außerortsstraßen ohne Radwege auf 70 km/h beschränkt werden?

Antwort ausstehend von Roland Ermer

CDU

Frage von Florian K. • 02.08.2021

Welche Bedeutung hat das BVG Urteil vom 29.4.2021 #RechtAufZukunft? Ist dieGroko mit ihrem nachgebesserten Klimaschutzgesetz dem Urteil vollumfänglich nachgekommen?

Antwort ausstehend von Awet Tesfaiesus

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Manfred N. • 02.08.2021

Setzen Sie sich für eine rechtzeitige Behandlung mit Medikamenten ein, um die Hospitalisierung bei einem kritischen Krankheitsverlauf zu vermeiden?

Antwort von Jens Spahn

CDU • 02.08.2021

Sehr geehrter Herr Nosswitz,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Manfred N. • 02.08.2021

Setzen Sie sich dafür ein, dass Volksabstimmungen auf Bundesebene das Wählen von 'Farben' (Parteien) ergänzt und der 'Jahrmarkt der Eitelkeiten' (Vanity Fair) von Politikern zurückgedrängt wird?

Antwort von Florian Post

SPD • 10.08.2021

Die SPD setzt sich seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein und auch ich denke, dass plebiszitäre Elemente unsere Demokratie stärken können.

Alles, was Sie nach der Wahl wissen müssen.