Fragen und Antworten

Portrait von Julian Pahlke
Antwort von Julian Pahlke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.08.2021

(...) Demokratien leben davon, dass es auch unüberwachte öffentliche Räume gibt. Videoüberwachung kann an Gefahrenschwerpunkten eine sinnvolle Maßnahme sein. (...)

Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort von Anja Troff-Schaffarzyk
SPD
• 19.08.2021

Gesichtserkennungstechnik als Überwachungsmaßnahme lehne ich ab.

Antwort von Siegfried Gert Balzer
MLPD
• 23.09.2021

Die Gesichtserkennung ist eine Methode der verschärften Überwachung der gesamten Bevölkerung. Sie bedeutet eine massive Einschränkung der bürgerlichen Rechte und ist daher prinzipiell abzulehnen

Portrait von Matthias Schniebel
Antwort von Matthias Schniebel
FDP
• 19.08.2021

Ich setze mich eher für mehr Radwege entlang der Außerortsstraßen ein.

Portrait von Gitta Connemann
Antwort von Gitta Connemann
CDU
• 03.08.2021

für Ihre Frage danke ich Ihnen. Ich habe Ihnen diese bereits per E-Mail beantwortet.

Portrait von Matthias Schniebel
Antwort von Matthias Schniebel
FDP
• 19.08.2021

Eine generelles Tempolimit von 30 km/h lehne ich daher ab.

E-Mail-Adresse