Fragen und Antworten

Frage von Helmut O. • 04.08.2021
Meine Bedenken zu einer Coronaimpfung von minderjährigen Kindern ist groß, da es kaum repräsentative Erfahrungen von diesem neuartigem Impfstoff gibt. Welche Meinung vertreten Sie zu diesem Thema?
Foto Ralf Berlingen
Antwort 24.09.2021 von Ralf Berlingen FDP

Wenn Erwachsene sich nicht impfen lassen möchten, ist es ihre Entscheidung. Wenn ich mich infiziere und jemand dann anstecke ist es nicht mehr mein Problem.

Frage von Gunter B. • 04.08.2021
Warum müssen Radfahrer nichts für ihre Infrastruktur bezahlen? Einen Beitrag wie Fahrradsteuer für Neubau oder Instandhaltung von Fahrradfahrern genutzte Flächen
Portrait von Canan Bayram
Antwort 10.09.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Kfz-Steuer ist keine zweckgebundene Steuer. Das bedeutet, diese wird gerade nicht für die Instandhaltung oder den Neubau von Straßen investiert.

Frage von Jörg H. • 04.08.2021
Hallo Herr Dietrich Monstadt, was halten Sie von der Offenlegung von Nebeneinkünften ? Verdienen Sie Geld durch Nebentätigkeiten ? Engagieren Sie sich mit einem Ehrenamt ohne Bezahlung ?
Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort ausstehend von Dietrich Monstadt CDU
Frage von Jens G. • 04.08.2021
Warum wird bei der täglichen Bekanntgabe des Inzidenzwertes und der Neuansteckungen nicht mitgeteilt, wieviel vollständig Geimpfte sich darunter befinden?
Jens Spahn
Antwort 04.08.2021 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr Giebel,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Jens G. • 04.08.2021
Trifft es zu, daß Sie als Umweltminister von Schleswig-Holstein die Verklappung von giftigen Klärschlamm aus dem Hamburger Hafen im Wattenmeer genehmigt haben?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jens G. • 04.08.2021
Falls Ihre Partei die Regierung übernehmen sollte und der CO2-Preis massiv steigt, bleibt dann eine Pendlerpauschale in jetziger Höhe bestehen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 31.08.2021 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, die Pendlerpauschale soll bleiben. Das haben wir beim Klimapaket mit Union und SPD so vereinbart und muss gelten.