Fragen und Antworten

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 08.09.2021 von Stefan Schwartze SPD

Anstatt durch Leuchtturmprojekte wie der Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke auf neuer Streckenführung quer durch die Landschaft Milliarden Euro zu binden, liegt der Schlüssel für eine wirksame CO2-Reduzierung und eine Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Ausbau des Regionalverkehrsnetzes. Dazu gehört beispielsweise die Forderung nach einer S-Bahn für die Region OWL. Konzepte dafür liegen bereits auf dem Tisch.

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 30.08.2021 von Stefan Schwartze SPD

Aus diesem Grund habe ich bisher für einen Lückenschluss der Strecke Bielefeld-Hannover geworben und werde auch weiterhin dafür kämpfen.

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 23.08.2021 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit Bürger:innen-Räten sollte daher die Möglichkeit geschaffen werden, die Alltagsexpertise von Bürger:innen direkter in die Gesetzgebung einfließen zu lassen.

Portrait von Jessica Tatti
Antwort 23.08.2021 von Jessica Tatti BSW

Aus meiner Sicht ist es die Pflicht der Gewählten, nicht nur für diejenigen Politik zu machen, die ihnen ähnlich sind, sondern sich für die Verbesserung der Lebenssituation der gesamten Bevölkerung einzusetzen.

Portrait von Ulrich Bausch
Antwort 17.08.2021 von Ulrich Bausch SPD

Wir brauchen daher Lobbykontrolle durch öffentliche Register und eine Begrenzung der Nebentätigkeiten von Abgeordneten.

Portrait von Pascal Kober
Antwort 24.09.2021 von Pascal Kober FDP

Entscheidender Adressat und Auftraggeber für mehr Bürgerbeteiligung sind für uns daher die Parlamente