Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Alexander H. • 10.10.2025
Wann kommt endlich eine gerechte Reform der Erbschaftssteuer im Sinne eines „gerechten Gesamtpaketes“
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.11.2025 von Ralf Stegner SPD

Wir wollen diese Reform weiterhin in dieser Legislaturperiode voranbringen.

Frage von Johann W. • 10.10.2025
Wird es in der Bildung einen bundesweiten Pflichtprogramm eines KZ-Gedenkstätte-Besuchs geben? Wie geht man gegen die Radikalisierung der Jugendlichen vor?
Portrait von Michael Brand
Antwort 14.01.2026 von Michael Brand CDU

Der Besuch einer KZ-Gedenkstätte ist eine wirklich sehr wichtige Initiative, um insbesondere junge Menschen schon früh mit den schrecklichen Auswirkungen von extremistischer Ideologie bekannt zu machen.

Frage von Johann W. • 10.10.2025
Wird es in der Bildung einen bundesweiten Pflichtprogramm eines KZ-Gedenkstätte-Besuchs geben? Wie geht man gegen die Radikalisierung der Jugendlichen vor?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 07.11.2025 von Mareike Lotte Wulf CDU

Ich setze mich dafür ein, dass alle Schüler eine KZ-Gedenkstätte besuchen. Erinnerungskultur schützt unsere Demokratie.

Frage von Achim F. • 10.10.2025
Sie verschanzen sich hinter der noch ausstehenden Entscheidung des Wahlprüfungsausschuss. Warum geben Sie nicht einfach ihr Statement, wie ihr Demokratieverständnis aussieht in Sachen Neuauszählung?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 17.10.2025 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gilt hier, genau zu prüfen, ob die Einwände, die die Richtigkeit der Auszählung anzweifeln, gerechtfertigt sind, und das Ergebnis der Prüfung kann man nicht vorwegnehmen

Frage von Renate H. • 10.10.2025
Wann dürfen wir Bürger mit einer Neuauszählung der BSW-STIMMEN rechnen? Es entspricht meinem Demokratieverständnis, daß die Auszählungen korrekt sind.
Jan Wenzel Schmidt
Antwort 13.10.2025 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Eine Neuauszählung kann also erst erfolgen, wenn dort ein entsprechender Beschluss gefasst wird – bislang gibt es dafür keinen festen Termin.