Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Eric C. • 15.03.2026
Welche Optionen haben bisherige Riestersparer mit Einführung des Vorsorgedepots?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 17.03.2026 von Bernd Rützel SPD

Im Entwurf zum Altersvorsorgereformgesetz ist vorgesehen, dass Riesterverträge Bestandsschutz haben, wenn gewünscht, kann man mit seinem Altvertrag aber auch in die neue Förderung wechseln.

Frage von Nina Z. • 15.03.2026
Bitte setzen sie sich für den Erhalt von Psychotherapie ein. Kürzungen durch den Spitzenverband der Krankenkassen sind nicht zu tolerieren!
Portrait von Mathias Middelberg
Antwort 16.03.2026 von Mathias Middelberg CDU

Sehr geehrte Frau Z.,

vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".

Frage von Sven R. • 15.03.2026
Warum sagen Sie, dass der alte Geschlechtseintrag nicht mehr für die Behörden relevant sei? Was ist mit der Wehrpflicht?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 16.04.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu bedarf es keiner systematischen Speicherung. Somit wird eine Inanspruchnahme des SBGG zur Vermeidung der Wehrpflichtigkeit ausgeschlossen.

Frage von Esther B. • 15.03.2026
Könnten Sie sich dafür bitte stark machen, dass die Vergütung von Psychotherapeuten im Sozialgesetzbuch verankert wird und nicht der Willkür von Krankenkassenchefs unterliegt?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Astrid J. • 14.03.2026
Wie stehen Sie konkret zu den geplanten Kürzungen und wie setzen Sie sich politisch dafür ein, psychotherapeutische Leistungen verlässlich und ausreichend gesetzlich abzusichern, sodass eine flächendeckende Versorgung langfristig gewährleistet bleibt?
Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort 29.04.2026 von Luigi Pantisano Die Linke

Allgemein sollte überdacht werden, wie die ohnehin schwierige Versorgungssituation durch strukturelle Maßnahmen verbessert werden kann. Honorarabsenkungen sind hierbei definitiv ein Schritt in die verkehrte Richtung.