Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD

Mit diesem Ansatz wollen wir zwei Dinge zusammenbringen: Solidarität und eine verlässliche Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.

Portrait von Hans Koller
Antwort ausstehend von Hans Koller CSU
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 15.06.2026 von Johannes Schätzl SPD

Ich möchte auch betonen, dass ich die Abschaffung der Mitversicherung ablehne. Hierbei handelt es sich um ein ursolidarisches Konzept.

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 18.05.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Eine Reform des Ehegattensplittings muss natürlich so ausgestaltet sein, dass die gegenseitige Unterhaltspflicht gewährleistet bleibt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD

Das Ehegattensplitting in seiner heutigen Form unterstützt vor allem Ehepaare, bei denen das Einkommen besonders ungleich verteilt ist.

Portrait von Annika Klose
Antwort 04.05.2026 von Annika Klose SPD

Bis zur Mitte dieses Jahres sollen entsprechende Ergebnisse gemeinsam erzielt werden.