Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Hubertus S. • 08.07.2026
Haben Sie die Risiken einer Verwicklung Deutschlands in einen heißen Krieg vor Ihrer Befürwortung einer Taurus-Lieferung an die Ukraine geprüft, und welche dieser Risiken halten Sie für vertretbar?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 17.07.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat der Ukraine wiederholt weitreichende Unterstützung in Aussicht gestellt, ohne bislang eine klare Entscheidung zu Taurus zu treffen. Diese Unentschlossenheit ist gefährlich. Als Grüne fordern wir schon seit längerem, Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu liefern.

Frage von Siegfried E. • 08.07.2026
Nachfrage zu Ihrer Antwort vom 20.05.2026 auf meine Frage vom 18.05.2026: Kann es sein, dass Ihnen in Ihrer Antwort ein Fehler unterlaufen ist?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich sprach von einem hypothetischen Fall im Konjunktiv, um den Punkt zu verdeutlichen.

Frage von Anja B. • 08.07.2026
Im Rahmen der jüngsten Änderungsanträge zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz werden kurzfristig noch wesentlich striktere Einschnitte eingebracht. Können Sie dieses Vorgehen vertreten?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler SPD
Frage von Dietlind G. • 08.07.2026
Könntest du dich bitte für die Freilassung des in Lebensgefahr schwebenden, ohne Anklage seit 1 1/2 Jahren von der israelischen Regierung inhaftierten palästinensischen Arztes Abu Safiya einsetzen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 08.10.2026 von Adis Ahmetović SPD

Gemeinsam mit anderen Abgeordneten habe ich mich diesbezüglich an den israelischen Staatspräsidenten gewandt.

Frage von Dirk L. • 08.07.2026
Warum bildet die Bundeswehr erst für viel Geld Soldaten aus, um ihnen dann eine Lehre als Schreiner finanzieren?
Portrait von Klaus Mack
Antwort 16.07.2026 von Klaus Mack CDU

Der BFD ist Teil des Dienstmodells für Soldaten auf Zeit. Gleichzeitig müssen wir die Bundeswehr attraktiver machen, um mehr Personal zu halten.