Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Susanne T. • 20.04.2026
„Wieso wird bei wachsendem Bedarf und monatelangen Wartezeiten die psychotherapeutische Vergütung kürzt? Dies verschärft die Versorgungskrise bewusst.
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 04.05.2026 von Oliver Kaczmarek SPD

Kein gutes Signal für die Betroffenen und die psychotherapeutische Versorgung in Deutschland

Frage von Lina M. • 20.04.2026
Würden Sie bundesweite Volksabstimmungen zu grundlegenden politischen Fragen in Deutschland unterstützen? Falls nein: welche andere Form direkter Mitbestimmung befürworten Sie?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.05.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Ich bin dafür, die Bundestagswahl mit Volksentscheiden zu verbinden

Frage von Holger S. • 20.04.2026
Wie stellt die Bundesregierung anhand konkreter und messbarer Kriterien sicher, dass staatliche Ausgaben die eigene Bevölkerung angemessen entlasten, auch im Verhältnis zu anderen Prioritäten?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Ben L. • 20.04.2026
Sehr geehrter Herr Frei, danke für Ihre Antwort vom 16.04.2026. Mein Punkt zielte aber nicht auf die Höhe der Grenze, sondern auf deren fehlende Äquivalenzgewichtung. Können Sie dazu Stellung nehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Frage der äquivalenzgewichteten Einkommensgrenze wurde im Gesetzgebungsverfahren durchaus diskutiert. Sie wurde jedoch aus Vereinfachungsgründen verworfen, um die Prämie administrativ einfach und schnell auszuschütten.

Frage von Vanessa H. • 20.04.2026
Wie wollen sie in der Heilmittelbranche sicher stellen, dass es eine qualitativ gute und stabile Versorgung gibt, wenn das Sparpaket von Frau Waken durchgesetzt wird?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 01.06.2026 von Dagmar Schmidt SPD

Unbestritten ist, dass wir bereits heute bei vielen Therapeuten lange Wartezeiten, unbesetzte Stellen und fehlende Akutkapazitäten sehen und dass es bei Heilmitteln nicht um irgendeinen Randbereich geht, sondern um einen unverzichtbaren Teil der gesundheitlichen Versorgung.