Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Katia R. • 18.04.2026
Psychotherapie - Budgetierung auf Umwegen?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort 24.06.2026 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie schon meine Fraktionskollegin Kirsten Kappert-Gonther schreibt, finde auch ich, dass die vorgesehenen Kürzungen durch das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz das Ziel verfehlen.

Frage von Steffen S. • 18.04.2026
hat die Bundesregierung auch eine Entlastung der Rentnerinnen und Rentner vorgesehen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Bundesregierung hat die Rentnerinnen und Rentner ausdrücklich im Blick. Eine verlässliche Rente ist für mich eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung der Menschen, die unser Land über Jahrzehnte getragen haben.

Frage von Stephan J. H. • 18.04.2026
Wieso möchten Sie homosexuelle Menschen nicht explizit durch Artikel 3.3 GG vor Diskriminierung schützen? Es ist die einzige von den nationalsozialistischen Verbrechern verfolgte Gruppe ohne Schutz!
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 25.04.2026 von Henri Schmidt CDU

CDU debattiert über Ergänzung von Art. 3: Schutz gilt schon, aber klare Nennung könnte Signal sein. Wichtig: Rechtsstaat stärken und Diskriminierung bekämpfen

Frage von Ricardo F. • 18.04.2026
Wie begründen Sie als Vorsitzender die Begriffe „Normalform“, „abseitige sexuelle Vorlieben“ und „sexuelle Abweichungen“ in dem Wahlprogramm für Sachsen-Anhalt gegenüber homosexuellen Menschen?
Portrait von Martin Reichardt
Antwort 08.05.2026 von Martin Reichardt AfD

Es wird keine Benachteiligung von Homosexuellen geben.

Frage von Konstantin K. • 18.04.2026
Sehr geehrter Herr Merz, wann bekommt das Bundeswirtschaftsministerium wieder eine Leitung, die im Wohle des Souveräns handelt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 20.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr K.,