Bundestag - Fragen & Antworten

Die SPD muss innerhalb der Koalition gute Arbeit leisten und über die Bundesregierung hinaus als eigenständige Kraft erkennbar sein.

Diese Einstufung ist jedoch klar vom Instrument des Parteiverbots zu unterscheiden.

Wichtig ist, dass man aus diesen Fehlern lernt und die Fehlerquote senkt.

Die SPD unterstützt seit Langem die Einführung einer bundesweiten Katzenschutzverordnung.

Ich bitte aber um Verständnis, dass es sich hierbei um ehrenamtliches Engagement der SPD-Mitglieder handelt, die diese Aufgaben dankenswerterweise in ihrer Freizeit übernehmen, und daher nicht jeder Markttag o. ä. abgedeckt werden kann.