Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Anton Hofreiter
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Frage von Hubertus S. •

Welche konkrete Risikoanalyse rechtfertigt Ihre Forderung nach Taurus-Lieferungen, obwohl Einsätze tief in Russland Deutschlands Eskalations- und Kriegsrisiko erheblich erhöhen können?

In Ihrem Antrag BT-Drs. 21/6912 fordern Sie Taurus-Marschflugkörper „in größtmöglichem Umfang“ sowie den Ausbau ukrainischer Fähigkeiten, Ziele tief auf russischem Gebiet anzugreifen. Eine konkrete Abwägung des damit verbundenen Eskalationsrisikos für Deutschland ist nicht erkennbar. Taurus ist keine gewöhnliche Defensivwaffe, sondern ein weitreichendes Präzisionssystem. Sein Einsatz könnte Unterstützung bei Zielplanung, Programmierung, Wartung oder Missionsdaten erfordern und von Russland als weitergehende deutsche Kriegsbeteiligung bewertet werden. Welche militärischen, hybriden oder politischen Reaktionen Russlands halten Sie für möglich? Wie soll eine deutsche Mitwirkung am Einsatz ausgeschlossen werden? Und wo liegt für Sie die rote Linie, ab der der Schutz Deutschlands vor einer direkten Konfrontation Vorrang vor weiteren Waffenlieferungen erhält? Der Hinweis auf das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine beantwortet diese Fragen nicht.

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