Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Tino Sorge
Antwort 24.06.2026 von Tino Sorge CDU

Die Forderung nach einer evidenzbasierten Weiterentwicklung der rettungsdienstlichen Ausbildung (einschließlich Fragen zur Ausbildungsdauer) wird in Fachkreisen diskutiert und auch von uns als Politik beobachtet

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 07.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Fehlsteuerung ernst nehmen, aber Reformen fachlich und rechtssicher angehen.

Portrait von Armin Grau
Antwort 01.06.2026 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In unserem Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) (BT-Drs. 21/2214) sagen wir: Wir sehen die Spezielle ambulante Notfallversorgung (SANV) als eigenen Leistungsbereich in § 30 SGB V vor.

Portrait von Kay-Uwe Ziegler
Antwort 08.05.2026 von Kay-Uwe Ziegler AfD

Entscheidend ist für mich daher weniger die Bezeichnung als vielmehr die tatsächliche rechtliche Stellung und Handlungssicherheit.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 19.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die von Ihnen beschriebene Fehlleitung psychiatrischer Notfallbilder mit Transportkosten in einer Größenordnung von 800 bis 1.600 Euro pro Einsatz, oft mehrfach wöchentlich pro Patient, ohne kausale therapeutische Intervention, ist ein Symptom eines jahrelang verschleppten Reformstaus.

Portrait von Christina Baum
Antwort 01.06.2026 von Christina Baum AfD

Wir fordern seit Oktober 2025 in einem eigenen Antrag (BT-Drucksache 21/2228), eine grundlegende Reform der Notfallversorgung, weil das aktuelle System weder bezüglich der schnellen Erreichbarkeit noch bezüglich der Wirtschaftlichkeit und Finanzierung funktioniert.