Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Emil Y. • 10.05.2026
Wer soll die Waffen an Israel finanzieren? Wann soll der Handel eröffnet werden? Welche Art von Waffen sollen gehandelt werden? Inwiefern unterscheidet sich dieser Waffenhandel mit dem der Ukraine?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.05.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass nur weil sie die Frage immer und immer wieder stellen, sich nichts an der Antwort ändern wird.

Frage von Felix G. • 10.05.2026
Möchten Sie auch weiterhin mit Palantir kooperieren, nachdem diese sich öffentlich zu völkischem Gedankengut bekannt haben?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Zum Thema Palantir-Software habe ich mich bereits unter folgendem Beitrag geäußert.

Frage von Herbert B. • 09.05.2026
Warum wollen Sie die Einstufungen zu Pflegegraden ändern. Sind Pflegebedürftige nach Pflegegrad 1-3 nach Änderung der Voraussetzungen durch neue gesetzliche Regelungen dann wieder gesund?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Moritz S. • 09.05.2026
Warum behaupten Sie zur Anhebung der Bemessungsgrenze immer wieder, dass "die Besserverdiener" stärker beteiligt werden? Nur die solidarischen Besserverdiener wäre richtig! Die anderen sind in der PKV
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Angelika F. • 09.05.2026
Mit welcher sinnvollen Begründung zahlt der Steuerzahler seit 07/24 Styling-Kosten für Frau Merkel über 64.000€? Schlimm genug, dass es bezahlt wird und dann noch so eine utopische Summe!
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 26.05.2026 von Beatrix von Storch AfD

Das ist Steuergeldverschwendung, die beendet werden muss.