Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Diana P. • 15.04.2026
Wird dann auch diese Kosten der gkv abgeschafft: Mitversicherung von in der Türkei oder den Staaten des „Westlichen Balkans“ lebenden Familienangehörigen
Portrait von Nina Warken
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Joachim B. • 15.04.2026
Wieso werden nur Autofahrer entlastet? Menschen bewegen sich auf vielfältige Weise fort, zahlen dann aber für die Autofahrer mit. Und beim Bonus gehen Selbstständige gehen wieder mal leer aus.
Portrait von Christian von Stetten
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Frage von Anni Z. • 15.04.2026
Warum erkennt Deutschland Palästina nicht an?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 21.04.2026 von Gabriela Heinrich SPD

In entsprechende Überlegungen zur Anerkennung Palästinas muss immer auch einfließen: Was genau würden wir anerkennen? Die jetzige palästinensische Führung ist längst nicht mehr demokratisch legitimiert.