Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Marius S. • 14.11.2025
Kann die Luftverkehrsabgabe besser gestaffelt werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Letzte Woche hat die Koalition beschlossen, dass die letzte Erhöhung der Luftverkehrssteuer aus dem Jahr 2024 nächstes Jahr vollständig zurückgenommen werden soll. Insofern dürfte es eine erhebliche preisliche Entlastung der Tickets geben.

Frage von Marcel S. • 14.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU
Frage von Marcel S. • 14.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Frage von Marcel S. • 14.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Arndt W. • 14.11.2025
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Wie kann es sein, dass die SPD, welche den Finanzminister stellt, die Abschaffung der Lizenzschranke für US Unternehmen nicht aktiv verhindert und es nun zur Abstimmung kommt?
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort ausstehend von Dunja Kreiser SPD
Frage von Anne E. • 14.11.2025
Wie steht ihre Partei zu einer Anerkennung von Palästina als Staat, unter Berücksichtigung dass viele wichtige Partner Deutschlands bereits diesen Schritt gegangen sind?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 19.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist, dass Israel und ein souveräner, demokratischer und selbstbestimmter palästinensischer Staat Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben.