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Frage von Thomas W. • 28.04.2025

Sie haben gegen den Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz gestimmt. Was würden Sie als Gesundheitsminsterin insbesondere im stationären Bereich anders machen?

Antwort ausstehend von Nina Warken

CDU

Frage von Roland H. • 28.04.2025

Guten Tag, Herr Schnieder. Sie haben am 20.10.23 gegen die Änderung des StVG gestimmt. Die Änderung wurde von der Fachwelt gefordert. Welchen Bezug zur Wissenschaft hat Ihr Abstimmungsverhalten?

Antwort ausstehend von Patrick Schnieder

CDU

Frage von Ernst B. • 28.04.2025

Wie geht es mit der Erbschaftssteuer weiter

Antwort von Peter Aumer

CSU • 05.05.2025

Die Position der CDU/CSU ist hier sehr klar: Wir fordern die Freibeträge zu erhöhen, um dadurch das Eigenheim in höherem Maße steuerfrei vererben zu können.

Frage von André J. • 28.04.2025

Wären Sie bereit sich als Minister zu Beginn ihrer Amtszeit auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, beispielsweise mit dem Bundesverband der Ernährungsräte zu treffen um den Landwirten zu helfen?

Antwort von Alois Rainer

CSU • 25.06.2025

konkrete Terminanfragen für mich in meiner Funktion als Minister werden direkt aus dem BMLEH bearbeitet, Sie werden also direkt Antwort erhalten.

Frage von Elfriede Margarete L. • 28.04.2025

In Ländern wie Portugal, Spanien und Griechenland habe ich die Erfahrung gemacht, daß Rentner/innen Ermäßigungen bekommen. Warum ist das in Deutschland nicht möglich.

Antwort ausstehend von Hubertus Heil

SPD

Frage von Michaela M. M. • 28.04.2025

Sind Sie für ein weiterhin bestehendes Erstzugangsrecht der Patienten zu psychologischen Psychotherapeuten?

Antwort ausstehend von Nina Warken

CDU

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