Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Reform soll gerade nicht der Finanzwirtschaft dienen, sondern vor allem den Sparerinnen und Sparern bessere Renditechancen und mehr Transparenz geben.

Portrait von Felix Schreiner
Antwort 09.06.2026 von Felix Schreiner CDU

Was Ihre Frage nach dem Einfluss der Finanzwirtschaft betrifft: Meine Entscheidungen treffe ich unabhängig und nach meiner Überzeugung. Maßstab sind für mich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, nicht die Interessen einzelner Branchen oder Unternehmen.

Portrait von Susanne Hierl
Antwort ausstehend von Susanne Hierl CSU
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 10.07.2026 von Pascal Reddig CDU

Der Alterssicherungskommission sind die verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Berufsbeamtentum bekannt.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapeutische Versorgung muss verlässlich bleiben, doch Vergütung und GKV-Finanzierung müssen sachlich getrennt bewertet werden.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 09.06.2026 von Jens Lehmann CDU

Auch der Koalitionsvertrag stellt nicht auf einzelne Klimaszenarien ab, sondern verfolgt das Ziel, die Klimaziele Deutschlands mit wirtschaftlicher Stärke, technologischer Innovation und sozialer Ausgewogenheit zu verbinden. Die Koalition wird daher auch künftig neue wissenschaftliche Erkenntnisse sorgfältig auswerten und in ihre Entscheidungsprozesse einbeziehen. Ein unmittelbarer Anpassungsbedarf politischer Zielsetzungen ergibt sich aus der von Ihnen genannten Veröffentlichung allein jedoch nicht.