Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 01.07.2026 von Gabriela Heinrich SPD

So lange aber Russland den Angriff fortsetzt, bleibt der Ukraine nichts anderes übrig, als sich selbst zu verteidigen. Aussichtslos ist das nicht – immerhin hat Russland es auch nach über vier Jahren nicht geschafft, sich die Ukraine einzuverleiben. Würde das gelingen, gäbe es wahrscheinlich noch mehr Tote und Gewalt in den dann von Russland besetzten Gebieten.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Eine Auszahlung zur Monatsmitte würde eine grundlegende Umstellung des Systems mit erheblichen organisatorischen und finanziellen Auswirkungen bedeuten

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Die unterschiedlichen Regelungen haben historische und rechtliche Gründe. Die NVA (Nationale Volksarmee der DDR) und die Bundeswehr waren Teil zweier unterschiedlicher Staaten mit unterschiedlichen Sozial- und Versorgungssystemen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD

In der SPD-Fraktion ist uns klar, dass im Bereich der früheren Verrentungen Vertrauensschutz gilt und Übergangszeiten über mehrere Jahre (unsere Fraktions-Fachleute sprechen von fünf bis zehn Jahren) kommen müssen

Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 06.07.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Felix Banaszak nutzt, wo immer es möglich ist, die Deutsche Bahn. In Ausnahmefällen sind Flugreisen jedoch nicht immer vermeidbar.